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Positionspapier: EEG/Photovoltaiknovelle 2012

Die Bundesregierung will, dass in Zukunft weniger Photovoltaik-Leistung zugebaut wird, als dies bislang der Fall war. Der Verdacht erhärtet sich; Schwarz-Gelb will den Solarausstieg. Ob es nach 2017 überhaupt noch eine Vergütung für neue Photovoltaikanlagen geben soll, lässt die Bundesregierung bewusst offen.

Vergleich verschiedener Einmalkürzungen bei der PV

Vergleich verschiedener Einmalkürzungen bei der PV

Antwort der BuReg zu Kosten der Energiewende

Antwort zu Fragen zu Kosten der Energiewende

Rede von Dr. Paul (CDU) zu Fukushima

Rede von Dr. Paul (CDU) zu Fukushima

Besteuerung von Biokraftstoffen von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb

Besteuerung von Biokraftstoffen von Rot-Grün bis Schwarz-Gelb

Bericht des Finanzministeriums (BMF) zur Bewirtschaftung des Energie- und Klimafonds

Bericht über die Tätigkeit des Sondervermögens „Energie- und Klimafonds“ 2011 und über die 2012 zu erwartende Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Entwicklung der Mittel für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien

Entwicklung der Mittel für das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien

Fragen und Antworten zum Thema EEG-Photovoltaik 2012-03-08.pdf

Das neue Gesetz wird eine Kombination sein aus dem bestehenden EEG, den Gesetzentwurf mit seinen Änderungen zum EEG sowie dem Änderungsantrag von Union und FDP, der am 28. März im Umweltausschuss und am 29. März im Plenum des Bundestages gemeinsam mit dem Gesetzwurf beschlossen wird.

Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen zum EEG

Die Preise für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie sind in den vergangenen Jahren stark gesunken. Hierdurch kam es in den Jahren 2010 und 2011 zu ei- nem sehr hohen Zubau an neuen Anlagen. Dieser Zubau wurde durch die Absenkung der Vergütung um 15 Prozent zum 1. Januar 2012 verstärkt, da die sich deutlich vor dem Jah- reswechsel abzeichnende Höhe der Absenkung erhebliche Vorzieheffekte zum Ende des Jahres 2011 bewirkte. Trotz dieser Absenkung stellen die derzeitigen Vergütungssätze we- gen der fortgesetzt stark gesunkenen Systempreise weiterhin eine Überförderung dar. Daher werden durch dieses Gesetz die Vergütungssätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie entsprechend angepasst und wird der Ausbau zielgerichtet auf den Zubaukorridor der Bun- desregierung zurückgeführt. Um zukünftig Vorzieheffekte zu vermeiden, wird außerdem die Degression der Vergütungssätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie verstetigt und eine monatliche Absenkung vorgesehen.