Category Archives: EU

26 Jun 2020
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Verbot von Einwegplastik: Wichtig, aber unzureichend und 30 Jahre zu spät

by in EU, Klimaschutz, National
Liebe Leserinnen und Leser, Verbot von Einwegplastik: Wichtig, aber unzureichend und 30 Jahre zu spät Die Bundesregierung hat in Ihrer dieswöchigen Kabinettsitzung das von der EU bereits Ende 2018 (!) beschlossene Verbot von Einwegplastik verabschiedet. Damit sind spätestens ab Sommer ...
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12 Jun 2020
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Wasserstoffstrategie und Konjunkturpaket: Ein Fortschritt für den Klimaschutz?

by in Bürgerenergie, EEG, Erneuerbare Energie, EU, Klimaschutz, National, Wasserstoff
Liebe Leserinnen und Leser, Wasserstoffstrategie und Konjunkturpaket: Ein Fortschritt für den Klimaschutz? Nein, nur weiter Täuschungen und keine wirksamen Klimaschutzmaßnahmen Diese Woche war die Presse voll mit angeblichen Beschlüssen der großen Koalition zu Klimaschutzmaßnahmen. Insbesondere das Konjunkturpaket und die Wasserstoffstrategie ...
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18 Dez 2019
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Kompromiss zum Klimapaket zementiert Blockade der Bürgerenergie

by in Bürgerenergie, EEG, Erneuerbare Energie, EU, Klimaschutz, National, Erneuerbare Energie, Windenergie
Liebe Leserinnen und Leser,  Kompromiss zum Klimapaket zementiert Blockade der Bürgerenergie  Der Vermittlungsausschuss aus Bundestag und Bundesrat hat sich gestern darauf verständigt, die CO2-Steuer auf 25€ pro Tonne zu erhöhen und als sozialen Ausgleich den Strompreis zu verringern, indem die ...
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12 Dez 2019
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European Green Deal der EU-Kommission ist vollkommen unzulänglich

by in Erneuerbare Energie, EU, international, Klimaschutz
Liebe Leserinnen und Leser, Green Deal der EU-Kommission ist vollkommen unzulänglich Gestern hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren Green Deal mit großen, vollmundigen Worten vorgestellt. Wie immer lassen sich viele Menschen von solchen Worten blenden und glauben, dass dies ...
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25 Jul 2019
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Sicherheitspolitik ist nicht nur eine Frage der Erhöhung des Wehretats

by in Erneuerbare Energie, EU, international, Klimaschutz, National
Liebe Leserinnen und Leser, Sicherheitspolitik ist nicht nur eine Frage der Erhöhung des Wehretats Bekämpfung der Erdüberhitzung und der Energieabhängigkeiten sind viel wichtiger um Frieden zu halten. Mit der Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist die deutsche Sicherheitspolitik kurzeitig zurück ...
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27 Mai 2019
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Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend

by in Demokratie, EU, Klimaschutz
Liebe Leserinnen und Leser, Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend, und dies wird nachhaltig sein. Denn anders als beim Wahlthema Atomausstieg 2011 wird es die Union nicht mehr so leicht haben, die Wählerstimmen für die Grünen wieder zurückzugewinnen. Das ...
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23 Mai 2019
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Rezo hat mit seiner Kritik an der CDU (und SPD) völlig recht

by in Demokratie, EU, Klimaschutz
Liebe Leserinnen und Leser, Rezo hat mit seiner Kritik an der CDU (und SPD) völlig recht Viel Furore macht das sehenswerte Video des jungen YouTube-Stars Rezo. Hervorragend analysiert hat er das komplette Versagen in der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU/SPD in den ...
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28 Mrz 2019
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EuGH: Das EEG ist keine Subvention (Beihilfe)

by in Erneuerbare Energie, EU
Liebe Leserinnen und Leser, Nach dem berühmten Preußen-Elektra-Urteil von 2001 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut die Einspeisevergütung des EEG als beihilfefrei eingestuft. Damit hat der EuGH die politische Agitation der EU-Kommission, unterstützt von der deutschen Regierung, in die rechtlichen ...
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