Antwort der Bundesregierung zur Kleinen Anfrage UNESCO-Biosphärenreservats Rhön
Turnusmäßige Überprüfung des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön
Turnusmäßige Überprüfung des UNESCO-Biosphärenreservats Rhön
100% Renewables is the most important and effective contribution to climate protection, energy security and economic recovery.
ir wollen möglichst schnell ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. – Das sagte Kanzlerin Merkel gestern sinngemäß an diesem Rednerpult. Umweltminister Röttgen erkannte in seiner Regierungserklärung an – er betonte das auch heute –, dass Umweltschutzpolitik auch eine Innovations- und Wirtschaftsstrategie ist. Das sind richtige und gute Ziele, aber sehr späte Erkenntnisse. Nur, Ihre Politik ist das glatte Gegenteil.
CO2-Senken für mehr Klimaschutz – Sind weniger als 350ppm CO2 möglich?
Kohlenstoffsenken in Trockengebieten – Potenzial, Herausforderungen, Beispiele, Fachgespräch mit Dr. Anneke Trux
Plenarprotokoll der Umweltdebatte vom 11.11.2009
Die Regierungszeit der Großen Koalition ist fast vorüber. Sie war in der Energiepolitik weitgehend von Stillstand und Rückschritt geprägt. Bundeskanzlerin Merkel und Minister Gabriel betrieben eine Politik der großen Worte, aber ruhenden Hand. Zwar wurde ein integriertes Klimaschutz und Energieprogramm verkündet. Wenn es um die Umsetzung und die Details ging, blieb von den Ankündigungen wenig mehr übrig als die Bilder von Angela Merkel vor dem Eisberg und die Patenschaft des Eisbären Knut durch Umweltminister Gabriel. Um die eigene Handlungsunfähigkeit zu kaschieren, hatte die Bundeskanzlerin gleich mehrere Energiegipfel einberufen, die aber keine Ergebnisse brachten. Gescheitert ist das Effizienzgesetz, das der neue Wirtschaftsminister zu Guttenberg blockierte, obwohl die entsprechende EU-Richtlinie bereits im Mai 2008 in nationales Recht hätte umgesetzt werden müssen. Jetzt drohen Deutschland Strafzahlungen. Ebenfalls gescheitert ist das CCS-Gesetz. Dies wäre eine gute Nachricht, hätte Angela Merkel nicht angekündigt, gleich nach der Wahl das Gesetz neu einzubringen und Bürgerrechte außen vor zu lassen. Rückschritte gab es vor allem bei Biokraftstoffen; die heimische und vielfach nachhaltige Erzeugung wurde besteuert, was zu Konkursen und Jobverlusten führte.
Um den Weg für die Umsetzung zukünftiger Technologieoptionen und Maßnahmen offenzuha,lten, muss die Forschung dabei die Unabhängigkeit besitzen, auch über längere Zeiträume Aspekte zu bearbeiten, die gegenwärtig nicht im Mittelpunkt der politischen Handlungsoptionen liegen. Dies ist besonders drin- gend vor dem Hintergrund, dass die politischen, sozioökonomischen, ökologischen und klimatischen Randbedingungen und Handlungsoptionen der Politik für die nächsten 20, 50 oder gar 100 Jahre kaum vorhersehbar sind.
Das BMF hatte im Februar 2008 zugesagt, dass die Schäden, die das ERP-Sondervermögen aus den IKB-Verlusten erleidet, ausgeglichen werden sollen. Im BMF hatte man aber keine Sekunde daran gedacht, dieses Versprechen zu halten.
650.000 neue Arbeitsplätze durch Grünen- Programm für Ausbau der erneuerbaren Energien und Gebäudesanierung
Haben Sie, Herr Seehofer, Frau Merkel, Herr Gabriel, immer noch nicht begriffen, warum General Motors, der ehemals größte Automobilkonzern der Erde, aktuell vor dem Konkurs steht und seit Monaten Zehntausende von Arbeitslosen produziert? Jahrzehntelang haben die Konzernmanager ökologische Grundsätze missachtet. Sie haben übersehen, dass wegen der Endlichkeit der Erdölressourcen die Preise so stark steigen werden, dass viele Menschen den Sprit für die klimazerstörenden Autos gar nicht mehr bezahlen können. Was wir endlich brauchen, sind erdölfreie Null-Emissions-Autos und eine klare politische Unterstützung dafür statt halbherziger Maßnahmen der Großen Koalition.
Der Verein „Klimaschutz – Bayerns Zukunft“ erwägt eine Initiative zur Verankerung des Klima- schutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayerischen Verfassung. Zur Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit und Sinnhaftigkeit dieses Vorhabens gab er nachfolgende Machbarkeitsstu- die in Auftrag.
One world summit follows on the heel of the other. No matter if G8 Summit, European Council, World Climate Conference, East Asia Summit and others – the energy issue has always been in the centre of attention in the past years. To be more precise: The focus is on climate protection on the one hand and energy security on the other hand. But till now, no summit has produced any real solution.
Energiepolitik braucht objektive Informationen, Präsentation Energy Watch Group
Die Dramatik der Lage ist den meisten immer noch nicht in aller Konsequenz bewusst. Auch in dieser Debatte wird dies ganz klar deutlich. Mit 383 parts per million Kohlendioxid in der Atmosphäre ist die Konzentration von Klimagasen schon heute zu hoch und bewirkt schon jetzt eine zunehmende Anzahl von Umweltkatastrophen. Wenn man die Trägheit des Klimasystems, Selbstverstärkerprozesse wie Methangasemissionen durch das Auftauen des Permafrostbodens oder die schwindende CO2-Aufnahmefähigkeit der Meere mit bedenkt, dann wird klar, dass jegliche Neuemissionen das Klimaproblem verschärfen. Auch reduzierte Emissionen erhöhen die Klimagaskonzentrationen und heizen damit die Erde weiter auf.
Aktionsbündnis Zukunft statt Braunkohle: Grundlagen und Engagement, Vortrag von Jeffrey H. Michel
Gesetzliche Möglichkeiten zur Verhinderung des Kohlekraftausbaus; Thesenpapier im Rahmen der Veranstaltung „Neue Kohlekraftwerke verhindern“ der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen
Bewertung der Novelle des KWK-Gesetzes
Die fünf größten Schwachstellen im Klimaprogramm der Bundesregierung
Grünen Klimaschutz jetzt umsetzen