Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Einigung von Union und FDP zu den Kürzungen bei der Solarenergie erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Die Kürzungen bei der Solarenergie fallen noch höher aus als im Gesetzentwurf vorgesehen. Die Unions-Ministerpräsidenten sind umgefallen und haben die radikalen Kürzungen der Minister Rösler und Röttgen abgesegnet und teilweise sogar verschärft. […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Anhörung im Umweltausschuss zur laufenden Solar-Gesetzesnovelle erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: „Note 6“ und „in der Praxis nicht umsetzbar“ – so eine Auswahl der Urteile der Experten in der heutigen Anhörung im Umweltausschuss zur geplanten Solar-Gesetzesnovelle. Nicht nur den Sachverständigen, sondern auch vielen in den schwarz-gelben Reihen wird […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! In einem vertraulichen Schreiben der Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP, Volker Kauder und Rainer Brüderle, sowie der Landesgruppenvorsitzenden der CSU, Gerda Hasselfeldt fordern diese die Minister Röttgen und Rösler dazu auf, harte Einschnitte beim Erneuerbare-Energien-Gesetz vorzunehmen. Die Ausgaben für Erneuerbare Energien sollen auf dem Stand von 2011 gedeckelt und der […]
Grünen-MdB Fell fordert Unterstützung der EU-Energiespar-Pläne „Photovoltaik deckeln, Kohleverstromung fördern und nun auch noch die eigenen schwarz-gelben Energiesparziele auf EU-Ebene hintertreiben – was Wirtschaftminister Rösler derzeit macht, ist energiepolitisch rückwärtsgewandt“, so der Grünen-Energiepolitiker Hans-Josef Fell. Die vom FDP-Chef geplante Deckelung der Vergütung für Photovoltaik, gefährde massiv die deutsche Solarindustrie und würde Eigenheimbesitzer davon abhalten, in […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zu den Mittelkürzungen im Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien erklären Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energiepolitik und Sven-Christian Kindler MdB, Berichterstatter für den Haushalt des Bundesumweltministeriums: Das Marktanreizprogramm für Erneuerbare Energien wird um 30 Mio. Euro gegenüber dem Regierungsentwurf gekürzt. Unterm Strich wird im Marktanreizprogramm damit 2012 weniger Geld als 2011 […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Beschlüsse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie sind ein Rückschlag für die Energiewende und gefährden rund 100.000 Beschäftigte in der Solarwirtschaft. Die vorgesehene Deckelung des Ausbaus gefährdet deutsche Solarunternehmen massiv und wirft Deutschland aus dem Rennen um die Zukunftstechnologie Photovoltaik. Aktuell werden besorgniserregende Zahlen aus der Solarbranche von Q-Cells bis zu Solarworld […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Unterzeichnung des Kohleabkommens der deutschen Bergbauindustrie in der Mongolei erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Die Bundesregierung trägt mit ihrer Unterstützung der Kohleförderung in der Mongolei unnötig und unverantwortlich dazu bei, das Weltklima aufzuheizen. Kohle ist die schmutzigste und klimaschädlichste aller Energieformen. Statt der wind- und solarreichen Mongolei deutsche […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Bundesregierung tut mal wieder das, was sie am liebsten tut: Sie stiftet Verunsicherung. Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten und die Bundeskanzlerin stiftet Verwirrung, indem sie laut über weitere Kürzungen bei der Solarenergie nachdenkt. Zugleich denkt sie ebenso wie der Bundeswirtschaftsminister darüber nach, Solarenergie künftig in […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zum Vorschlag der Monopolkommission für ein Quotenmodell Erneuerbare Energien im Stromsektor, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Der Vorschlag der Monopolkommission beweist erstaunliche Inkompetenz in der Energiepolitik. Das veraltete Quotenmodell ist in einer Reihe von Ländern gescheitert, die daraufhin mittlerweile das deutsche Fördersystem, das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) übernommen haben. […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Der rasante Ausbau des Ökostroms ist ein großer Erfolg für den Industriestandort Deutschland. Inzwischen beschäftigt die Branche rund 370.000 Menschen, da Deutschland schon früh auf die erneuerbaren Energien als Wirtschaftsfaktor gesetzt hat. Dies ist ein klarer grüner Erfolg. Während heute schon der Anteil der erneuerbaren Energien bei fast 21 Prozent […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur heutigen Veröffentlichung des Berichts „Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften – am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung“ durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) erklären Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Der Bericht bestätigt: Der Katastrophenschutzes […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur heutigen deutschen Vorstellung des Sonderberichtes des IPCC zu erneuerbare Energien und der Vermeidung des Klimawandels erklären Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Der Sonderbericht des IPCC kommt zur rechten Zeit. Die Ergebnisse belegen, dass nahezu 80 Prozent der weltweiten Energieversorgung bis Mitte des […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die IAEO hat in Hinblick auf ihre konträre Zielsetzung komplett versagt. Seit Gründung der Internationalen Atomenergie-Organisation hat sich sowohl die globale Anzahl der Atomwaffen als auch die Zahl der atomaren Zwischenfälle vergrößert. Dabei liegen die Aufgaben der IAEO laut Satzung darin, die Sicherheit der Atomenergie zu fördern sowie die weltweite […]
MdB Fell: Bundesregierung bei der E10-Sprit-Krise konzeptlos „Mit einem Club der Verweigerer ist keine Lösung der fossilen Rohstoffkrise zu machen“, so der Grüne Energiepolitiker MdB Hans-Josef Fell zum Ergebnis des „Benzin-Gipfels“ bei Bundeswirtschaftsminister Brüderle. Die verfehlte Biokraftstoffpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sei auch nicht durch Treffen der Verursacher aus Bundesministern, Automobil- und Mineralölwirtschaft zu korrigieren gewesen. […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Scheitern der Bundesregierung bei der Biokraftstoffpolitik war abzusehen und ist selbst verschuldet. Das Nachsehen haben die Autofahrer, die auf Grund einer verfehlten Informationspolitik der Bundesregierung E-10 an der Tankstelle bisher ablehnten und damit auch weiterhin in der Preisfalle der Erdölindustrie stecken. Mit der Abschaffung der Steuerbefreiung von reinen Biokraftstoffen […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Einigung zwischen dem Bundesumweltministerium (BMU) und dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) zur Absenkung der Solarstromvergütungen erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Wenn der Markt stabil bleibt, ist es grundsätzlich richtig, die Vergütung für die Photovoltaik weiter abzusenken. Der Vorschlag einer vorgezogenen Vergütungssenkung, ist daher […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Aus Vorsorgegründen muss E.ON den Reaktor Grafenrheinfeld sofort runterfahren und die betroffene Leitung austauschen. Falls es tatsächlich zu einem Bruch der Leitung kommen würde, müsste mit einem Störfall der Meldestufe 3 gerechnet werden, was die radioaktive Verseuchung der Anlage bedeutet. Es ist unverantwortlich, dass E.ON ein solches Risiko noch bis […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Ziel, erneuerbare Energien im Wärmesektor auszubauen, wird nicht erreicht. Die Sachverständigen kritisierten in der heutigen Anhörung zum Europarechtsanpassungsgesetz insbesondere die Regelungen zum Wärmegesetz. So wie das Erneuerbare-Wärme-Gesetz jetzt gestaltet werden soll, wird es dazu führen, dass der gewünschte Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmebereich kaum voran kommt. Kommunen, die sich […]
Das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ist ein Riesenerfolg. Es hat den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien auf etwa 17 % ansteigen lassen, maßgeblich dazu beigetragen, dass inzwischen 340.000 Menschen in der Erneuerbaren-Branche arbeiten und es diente weltweit fast 50 Ländern als Vorbild für eigene Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien. Mit dem enormen Markterfolg steigen […]
Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine Erfolgsgeschichte. Das wird von den Energiewissenschaftlern in ihrem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten richtig dargestellt. Ein besonderer Teil dieser Erfolgsgeschichte sind die stetig fallenden Kosten bei der Photovoltaik. Es war seit Einführung des Gesetzes grüner Leitsatz, dass sich die Kostensenkungen der Photovoltaik in niedrigen Vergütungshöhen widerspiegeln […]