Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Ziel, erneuerbare Energien im Wärmesektor auszubauen, wird nicht erreicht. Die Sachverständigen kritisierten in der heutigen Anhörung zum Europarechtsanpassungsgesetz insbesondere die Regelungen zum Wärmegesetz. So wie das Erneuerbare-Wärme-Gesetz jetzt gestaltet werden soll, wird es dazu führen, dass der gewünschte Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmebereich kaum voran kommt. Kommunen, die sich […]
Kritikwürdige Informationspolitik – unumgängliche Konversionsprozesse
/in RegionalZum Stationierungskonzept des Bundesverteidigungsministeriums „Wieder einmal scheint es, dass ein Bundesminister nach Parteibuch vorab Informationen gegeben hat“, so Grünen-MdB Hans-Josef Fell verärgert zum Umstand, dass Unionspolitiker offenbar vor allen anderen Parlamentariern Kenntnisse aus dem heute veröffentlichten Stationierungskonzept bekommen haben. In der Sache sieht Hans-Josef Fell, dass die auch von den Grünen befürwortete Abschaffung der Wehrpflicht […]
Neubau von Gaskraftwerken nur mit Abwärmenutzung
/in RegionalGrünen-MdB Fell sieht Ministerpräsident Seehofer „auf falschem Weg“ Ministerpräsident Seehofers eintreten für Gaskraftwerke ohne Wärmenutzung beim Besuch im Landkreis Schweinfurt, ist für Grünen-MdB Hans-Josef Fell Anlass zu deutlicher Kritik. „Der Atomausstieg muss mit Intelligenz und Effizienz gestaltet werden „, so Fell. Deshalb sollten neue Gaskraftwerken nur mit Kraft-Wärme-Kopplung betrieben werden, alles andere sei Energieverschwendung. Energieverschwendung […]
Merkel in der Mongolei: Chance für Klimaschutz vertan
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Unterzeichnung des Kohleabkommens der deutschen Bergbauindustrie in der Mongolei erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Die Bundesregierung trägt mit ihrer Unterstützung der Kohleförderung in der Mongolei unnötig und unverantwortlich dazu bei, das Weltklima aufzuheizen. Kohle ist die schmutzigste und klimaschädlichste aller Energieformen. Statt der wind- und solarreichen Mongolei deutsche […]
Solarwirtschaft braucht Planungssicherheit statt Verunsicherung
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Die Bundesregierung tut mal wieder das, was sie am liebsten tut: Sie stiftet Verunsicherung. Das novellierte Erneuerbare-Energien-Gesetz ist noch nicht in Kraft getreten und die Bundeskanzlerin stiftet Verwirrung, indem sie laut über weitere Kürzungen bei der Solarenergie nachdenkt. Zugleich denkt sie ebenso wie der Bundeswirtschaftsminister darüber nach, Solarenergie künftig in […]
Erneuerbare Energien: Quotenmodell würde nur Monopole stärken
/in Erneuerbare Energie, NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zum Vorschlag der Monopolkommission für ein Quotenmodell Erneuerbare Energien im Stromsektor, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Der Vorschlag der Monopolkommission beweist erstaunliche Inkompetenz in der Energiepolitik. Das veraltete Quotenmodell ist in einer Reihe von Ländern gescheitert, die daraufhin mittlerweile das deutsche Fördersystem, das Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) übernommen haben. […]
Ökostromausbau: Ein grüner Erfolg
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Der rasante Ausbau des Ökostroms ist ein großer Erfolg für den Industriestandort Deutschland. Inzwischen beschäftigt die Branche rund 370.000 Menschen, da Deutschland schon früh auf die erneuerbaren Energien als Wirtschaftsfaktor gesetzt hat. Dies ist ein klarer grüner Erfolg. Während heute schon der Anteil der erneuerbaren Energien bei fast 21 Prozent […]
TAB-Bericht: Mit Erneuerbaren Energien Stromversorgung im Katastrophenfall sichern
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur heutigen Veröffentlichung des Berichts „Gefährdung und Verletzbarkeit moderner Gesellschaften – am Beispiel eines großräumigen und langandauernden Ausfalls der Stromversorgung“ durch das Büro für Technikfolgen-Abschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) erklären Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innen- und Netzpolitik: Der Bericht bestätigt: Der Katastrophenschutzes […]
Mit Erneuerbarer Energie den Klimawandel bremsen
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur heutigen deutschen Vorstellung des Sonderberichtes des IPCC zu erneuerbare Energien und der Vermeidung des Klimawandels erklären Dr. Hermann Ott, Sprecher für Klimapolitik, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Der Sonderbericht des IPCC kommt zur rechten Zeit. Die Ergebnisse belegen, dass nahezu 80 Prozent der weltweiten Energieversorgung bis Mitte des […]
IAEO setzt weiter auf Vertuschung
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Die IAEO hat in Hinblick auf ihre konträre Zielsetzung komplett versagt. Seit Gründung der Internationalen Atomenergie-Organisation hat sich sowohl die globale Anzahl der Atomwaffen als auch die Zahl der atomaren Zwischenfälle vergrößert. Dabei liegen die Aufgaben der IAEO laut Satzung darin, die Sicherheit der Atomenergie zu fördern sowie die weltweite […]
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Fell: „Club der Verweigerer bei Brüderle“
/in NationalMdB Fell: Bundesregierung bei der E10-Sprit-Krise konzeptlos „Mit einem Club der Verweigerer ist keine Lösung der fossilen Rohstoffkrise zu machen“, so der Grüne Energiepolitiker MdB Hans-Josef Fell zum Ergebnis des „Benzin-Gipfels“ bei Bundeswirtschaftsminister Brüderle. Die verfehlte Biokraftstoffpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung sei auch nicht durch Treffen der Verursacher aus Bundesministern, Automobil- und Mineralölwirtschaft zu korrigieren gewesen. […]
Biokraftstoffpolitik der Bundesregierung ist gescheitert
/in Bioenergie, NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Scheitern der Bundesregierung bei der Biokraftstoffpolitik war abzusehen und ist selbst verschuldet. Das Nachsehen haben die Autofahrer, die auf Grund einer verfehlten Informationspolitik der Bundesregierung E-10 an der Tankstelle bisher ablehnten und damit auch weiterhin in der Preisfalle der Erdölindustrie stecken. Mit der Abschaffung der Steuerbefreiung von reinen Biokraftstoffen […]
Vorschläge zur Solarstromvergütung: Richtig gedacht, schlecht gemacht
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zur Einigung zwischen dem Bundesumweltministerium (BMU) und dem Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) zur Absenkung der Solarstromvergütungen erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Wenn der Markt stabil bleibt, ist es grundsätzlich richtig, die Vergütung für die Photovoltaik weiter abzusenken. Der Vorschlag einer vorgezogenen Vergütungssenkung, ist daher […]
Grafenrheinfeld muss sofort abgeschaltet werden
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Aus Vorsorgegründen muss E.ON den Reaktor Grafenrheinfeld sofort runterfahren und die betroffene Leitung austauschen. Falls es tatsächlich zu einem Bruch der Leitung kommen würde, müsste mit einem Störfall der Meldestufe 3 gerechnet werden, was die radioaktive Verseuchung der Anlage bedeutet. Es ist unverantwortlich, dass E.ON ein solches Risiko noch bis […]
Wärmegesetz entwickelt sich zum Placebo
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Ziel, erneuerbare Energien im Wärmesektor auszubauen, wird nicht erreicht. Die Sachverständigen kritisierten in der heutigen Anhörung zum Europarechtsanpassungsgesetz insbesondere die Regelungen zum Wärmegesetz. So wie das Erneuerbare-Wärme-Gesetz jetzt gestaltet werden soll, wird es dazu führen, dass der gewünschte Ausbau erneuerbarer Energien im Wärmebereich kaum voran kommt. Kommunen, die sich […]
Position zur Photovoltaik-Vergütung und zum Grünstromprivileg
/in National, SolarenergieDas Erneuerbare Energien Gesetz (EEG) ist ein Riesenerfolg. Es hat den Anteil von Strom aus erneuerbaren Energien auf etwa 17 % ansteigen lassen, maßgeblich dazu beigetragen, dass inzwischen 340.000 Menschen in der Erneuerbaren-Branche arbeiten und es diente weltweit fast 50 Ländern als Vorbild für eigene Gesetze zur Förderung erneuerbarer Energien. Mit dem enormen Markterfolg steigen […]
Erfolg des Erneuerbare-Energien-Gesetzes weiterhin sichern
/in Erneuerbare Energie, NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist eine Erfolgsgeschichte. Das wird von den Energiewissenschaftlern in ihrem Schreiben an die Bundestagsabgeordneten richtig dargestellt. Ein besonderer Teil dieser Erfolgsgeschichte sind die stetig fallenden Kosten bei der Photovoltaik. Es war seit Einführung des Gesetzes grüner Leitsatz, dass sich die Kostensenkungen der Photovoltaik in niedrigen Vergütungshöhen widerspiegeln […]
Internationale Energieagentur: Sprachrohr der Ölwirtschaft
/in NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zu dem heute vorgestellten „World Energy Outlook 2010“ (WEO 2010) der Internationalen Energie Agentur (IEA), erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Die Internationale Energieagentur hat nichts aus ihren gravierenden Fehlprognosen der letzten Jahre gelernt. Sie überschätzt weiterhin maßlos die Verfügbarkeit und Kostenstabilität der fossilen Rohstoffe und unterschätzt die Realität des […]
Erneuerbaren Energien nutzen und sparen langfristig mehr als sie kosten
/in Erneuerbare Energie, NationalSehr geehrte Leserinnen und Leser! Zu der Bekanntgabe der Höhe der EEG-Umlage erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Die Energiekonzerne verweisen bei der Rechtfertigung höherer Strompreise gerne auf die steigende EEG-Umlage. Ihre Argumentation ist aber irreführend und unredlich. Tatsächlich gönnen sich die Stromkonzerne satte Gewinne auf Kosten der Kunden und verschweigen bewusst die langfristigen Vorteile […]
OPEC: 50 Jahre Klimazerstörung und Machtausübung
/in Klimaschutz, NationalZum 50. Jahrestag der Organisation erdölexportierender Länder (OPEC) erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energiepolitik: Obwohl die OPEC seit der Gründung vor 50 Jahren in Bagdad stetig an Macht eingebüßt hat, wird es in den nächsten Jahren und Jahrzehnten zu einem Wiedererstarken der OPEC kommen. Ursache sind die Verknappung der Ressourcen und der wachsende Energiehunger. Das […]