Liebe Leserinnen und Leser, Sicherheitspolitik ist nicht nur eine Frage der Erhöhung des Wehretats Bekämpfung der Erdüberhitzung und der Energieabhängigkeiten sind viel wichtiger um Frieden zu halten. Mit der Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist die deutsche Sicherheitspolitik kurzeitig zurück ...Mehr lesen
Tags: "Sicherheitspolitik"
Erklärung zur Abstimmung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungs- truppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 2011 ...
Mehr lesenDie Bundesregierung und die Koalitionsfraktionen haben das vorliegende Mandat im Eilverfahren durch den parlamentarischen Prozess gebracht. Diese Eile ist unangemessen und wird der Verantwortung gegenüber den in den Einsatz entsandten Soldatinnen und Soldaten nicht gerecht.
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