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Heute vor 20 Jahren wurde im Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen – eine Erfolgsgeschichte bis 2010, mit großer Wirkung bis heute

Liebe Leserinnen und Leser, Heute vor 20 Jahren wurde im Bundestag das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen – eine Erfolgsgeschichte bis 2010, mit großer Wirkung bis heute Vor genau 20 Jahren, am 25. Februar 2000, wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) im Bundestag beschlossen. Es hat eine globale Energierevolution angestoßen. Solar und Wind wurden zu den kostengünstigsten Energiequellen überhaupt, sie […]

EEG-Umlage 2020 steigt, aber damit nicht zwingend der Strompreis

Liebe Leserinnen und Leser, EEG-Umlage 2020 steigt, aber damit nicht zwingend der Strompreis Die Bundesnetzagentur hat heute bekannt gegeben, dass die EEG-Umlage 2020 auf 6,756 ct/kWh steigen wird. 2019 lag die Umlage noch bei 6,405 ct/kWh. In vielen Berichterstattungen wird die Steigerung der EEG-Umlage mit einer gleichwertigen Strompreiserhöhung gleichgesetzt, so wie bei dieser Meldung der […]

Neue Studie: EEG-Umlage hat den Strompreis vergünstigt und nicht verteuert

Liebe Leserinnen und Leser, Neue Studie: EEG-Umlage hat den Strompreis vergünstigt und nicht verteuert – Ohne Ökostrom wäre der Strompreis viel höher. Es war das zentrale Argument: die Erneuerbare Energien würden den Strompreis nach oben treiben und damit Verbraucher wie Wirtschaft überfordern. Damit wurde seit 2010 der Niedergang des Ausbaus der Erneuerbare Energien in vielen EEG […]

Die Anstalt klärt auf, was bei Klimaschutz und Erneuerbaren Energien in Deutschland schief läuft

Liebe Leserinnen und Leser, Die Anstalt klärt auf, was bei Klimaschutz und Erneuerbaren Energien in Deutschland schief läuft Haben Sie es schon gesehen? Unglaublich, wie die Satiriker Max Uthoff und Claus von Wagner in der Kabarett-Sendung „Die Anstalt“ im ZDF vom 1. Oktober über die wahren Hintergründe der Verhinderung des Klimaschutzes in Deutschland aufklären. Das entscheidende dabei […]

Die CDU macht jetzt Ernst mit dem Abbau der Ökostromerzeugung

Liebe Leserinnen und Leser, Die CDU macht jetzt Ernst mit dem Abbau der Ökostromerzeugung Der CDU-Bundesvorstand beschloss gestern die EEG Umlage unter Wahrung des Bestandschutzes, abzuschaffen. Im Klartext kann damit nur gemeint sein, dass es für Neuanlagen keine Förderung mehr geben soll. Denn wie sonst will die CDU die EEG Umlage abschaffen, aus der ja […]

BEE kritisiert die neue Anti-Klimaschutzkampagne der INSM als Sabotage an der Energiewende

Liebe Leserinnen und Leser, BEE kritisiert die neue Anti-Klimaschutzkampagne der INSM als Sabotage an der Energiewende  Die Präsidentin des Bundesverbandes Erneuerbare Energie (BEE) Simone Peter hat in klaren und richtigen Worten die neue Kampagne der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zum Thema Klimaschutz als Sabotage am Ausbau der Erneuerbaren Energien mit interessengeleitetem Kalkül bezeichnet. Mit der […]

Das EEG: Eine Erfolgsgeschichte insbesondere für die Wohlstandsentwicklung im ländlichen Raum

Liebe Leserinnen und Leser, Das EEG: Eine Erfolgsgeschichte insbesondere für die Wohlstandsentwicklung im ländlichen Raum Der Ausbau der Erneuerbaren Energien mit dem EEG ist eine Erfolgsgeschichte für ganze Landstriche und Regionen. Eine bürgerlich-gemeinschaftlich organisierte und nachhaltige Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren Energien erzielt privatwirtschaftliche Gewinne, sichert und schafft Arbeitsplätze, erhöht die gesellschaftliche Mitgestaltung und dadurch […]

Ukraine am Scheideweg zwischen Wohlstand mit Erneuerbaren Energien und Beharren im Korruptionssumpf der Energie-Oligarchen

Liebe Leserinnen und Leser, Ukraine am Scheideweg zwischen Wohlstand mit Erneuerbaren Energien und Beharren im Korruptionssumpf der Energie-Oligarchen. Die Wahl des Komikers Selenskyj zum neuen Präsidenten der Ukraine hat vor allem die Sehnsucht vieler junger UkrainerInnen nach einem wirklichen Wechsel gezeigt. Das Volk möchte eine Politik, die endlich Grundlagen schafft, um aus den großen und […]

EuGH: Das EEG ist keine Subvention (Beihilfe)

Liebe Leserinnen und Leser, Nach dem berühmten Preußen-Elektra-Urteil von 2001 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut die Einspeisevergütung des EEG als beihilfefrei eingestuft. Damit hat der EuGH die politische Agitation der EU-Kommission, unterstützt von der deutschen Regierung, in die rechtlichen Schranken verwiesen. Da die EU-Kommission seit vielen Jahren mit ihrer atom- und kohlefreundlichen Politik einen […]

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Antwort der BuReg zu Solarkosten im EEG

Antwort zu Solarkosten im EEG

Regierungserklärung Robert Habeck

Mitglieder der alten Landesregierung haben mir auf die Schulter geklopft und gesagt: Herzliches Beileid, die Energiewende wird scheitern. Am Föderalismus. Am Bund. An den Menschen. Im Oktober wird die EEG-Umlage angehoben und die Kritiker füllen schon jetzt den Echoraum derjenigen, die die Energiewende nie gewollt haben.

EEG: Von wegen Planwirtschaft!

Röslers Vorschlag das EEG durch Ausschreibungsregelungen zu ersetzen ist dagegen pure Planwirtschaft.

Fragen und Antworten zum Thema EEG-Photovoltaik

Das neue Gesetz wird eine Kombination sein aus dem bestehenden EEG, den Gesetzentwurf mit seinen Änderungen zum EEG sowie dem Änderungsantrag von Union und FDP, der am 28. März im Umweltausschuss und am 29. März im Plenum des Bundestages gemeinsam mit dem Gesetzwurf beschlossen wird.

Fragen und Antworten zur Gesetzesnovelle Solarkürzungen

Das neue Gesetz wird eine Kombination sein aus dem bestehenden EEG, den Gesetzentwurf mit seinen Änderungen zum EEG sowie dem Änderungsantrag von Union und FDP, der am 28. März im Umweltausschuss und am 29. März im Plenum des Bundestages gemeinsam mit dem Gesetzwurf beschlossen wird.

Fragen und Antworten zum Thema EEG-Photovoltaik 2012-03-08.pdf

Das neue Gesetz wird eine Kombination sein aus dem bestehenden EEG, den Gesetzentwurf mit seinen Änderungen zum EEG sowie dem Änderungsantrag von Union und FDP, der am 28. März im Umweltausschuss und am 29. März im Plenum des Bundestages gemeinsam mit dem Gesetzwurf beschlossen wird.

Hintergrundpapier: Fragen und Anworten zum Thema EEG-Photovoltaik

Die Formulierungshilfe der beiden Minister, welche letztlich ein Gesetzentwurf ist, sieht vor, dass die Regelungen ab 9. März in Kraft treten sollen. Es ist allerdings denkbar, dass dieses Datum im Laufe des Gesetzgebungsprozesses noch verändert wird. Sollte dies der Fall sein, dann wäre der wahrscheinlichste Termin der 1. April. Jedes spätere Datum muss als unwahrscheinlich betrachtet werden. Bislang wurde von Union und FDP immer der erste April als Datum einer Änderung genannt. Jetzt den 9. März in den Gesetzesvorschlag zu schreiben, lässt damit all diejenigen im Regen stehen, die im Vertrauen auf die Aussagen der schwarz-gelben Politiker tausende Euro in die Hand genommen haben.

Röslers Begründung zum Solarausstiegsgesetz

Die vorliegende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes betrifft die Förderung der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie. Zur Begrenzung der Kosten des Ausbaus der Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie wird, ausgehend von einer angestrebten Gesamterzeugungsleistung der PV-Anlagen für Ende des Jahres 2020 in Höhe von 33.300 MW, ein Zubauziel für PV-Anlagen festgelegt. Dieses wird deutlich unter dem bislang in § 20a zu Grunde gelegten Zubaukorridor von 2.500 bis 3.500 MW jährlich liegen. Darüber hinaus wird der bisherige Absenkungsmechanismus des § 20a weiterentwickelt. Anders als nach dem bisherigen System des „atmenden Deckels“ werden die Vergütungssätze nicht um im Vorhinein festgelegte Prozentsätze abgesenkt, die auf einer notwendig fehleranfälligen Abschätzung der zu erwartenden Kostendegression bei den Errichtungskosten beruhen. Vielmehr ergibt sich die Absenkung oder Erhöhung der Vergütung aus einem Selbststeuerungsmechanismus, der auf der Abweichung des beobachteten Zubaus von dem angestrebten Zubau beruht.

Röslers Gesetzentwurf zum Solarausstieg

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634, berichtigt BGBl. I S. 2255) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

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