Erdgas spaltet die westliche Welt, schafft neue Kriegsgefahren und zerstört das Weltklima

Liebe Leserinnen und Leser, Erdgas spaltet die westliche Welt, schafft neue Kriegsgefahren und zerstört das Weltklima Der politisch unterstützte, weltweite Energiehunger des fossilen Wirtschaftssystems nach immer neuen Rohstoffen gefährdet den Weltfrieden schon seit Jahrzehnten. So ist seit langem klar, dass auch der Erdöl-Hunger der westlichen Welt die Kriege der letzten Jahrzehnte im Irak, in Syrien, […]

Verbot von Einwegplastik: Wichtig, aber unzureichend und 30 Jahre zu spät

Liebe Leserinnen und Leser, Verbot von Einwegplastik: Wichtig, aber unzureichend und 30 Jahre zu spät Die Bundesregierung hat in Ihrer dieswöchigen Kabinettsitzung das von der EU bereits Ende 2018 (!) beschlossene Verbot von Einwegplastik verabschiedet. Damit sind spätestens ab Sommer 2021 etliche Wegwerfprodukte verboten. Darunter zählen unter anderem Wattestäbchen, Trinkhalme, Plastikbesteck, Luftballonstäbe, Kaffee-Rührstäbchen, Styroporbecher und […]

Wasserstoffstrategie und Konjunkturpaket: Ein Fortschritt für den Klimaschutz?

Liebe Leserinnen und Leser, Wasserstoffstrategie und Konjunkturpaket: Ein Fortschritt für den Klimaschutz? Nein, nur weiter Täuschungen und keine wirksamen Klimaschutzmaßnahmen Diese Woche war die Presse voll mit angeblichen Beschlüssen der großen Koalition zu Klimaschutzmaßnahmen. Insbesondere das Konjunkturpaket und die Wasserstoffstrategie standen im Fokus der öffentlichen Debatte. Dass das Konjunkturpaket kein wirksamer Beitrag zum Klimaschutz ist, hatte […]

Kompromiss zum Klimapaket zementiert Blockade der Bürgerenergie

Liebe Leserinnen und Leser,  Kompromiss zum Klimapaket zementiert Blockade der Bürgerenergie  Der Vermittlungsausschuss aus Bundestag und Bundesrat hat sich gestern darauf verständigt, die CO2-Steuer auf 25€ pro Tonne zu erhöhen und als sozialen Ausgleich den Strompreis zu verringern, indem die EEG-Umlage mit den Einnahmen aus der CO2-Steuer gesenkt wird. Was vordergründig positiv für den Klimaschutz […]

European Green Deal der EU-Kommission ist vollkommen unzulänglich

Liebe Leserinnen und Leser, Green Deal der EU-Kommission ist vollkommen unzulänglich Gestern hat die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen ihren Green Deal mit großen, vollmundigen Worten vorgestellt. Wie immer lassen sich viele Menschen von solchen Worten blenden und glauben, dass dies nun für Klimaschutz und Umwelt genug sei.  Doch man muss die 10 Punkte des Green […]

Sicherheitspolitik ist nicht nur eine Frage der Erhöhung des Wehretats

Liebe Leserinnen und Leser, Sicherheitspolitik ist nicht nur eine Frage der Erhöhung des Wehretats Bekämpfung der Erdüberhitzung und der Energieabhängigkeiten sind viel wichtiger um Frieden zu halten. Mit der Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer ist die deutsche Sicherheitspolitik kurzeitig zurück in das mediale Interesse gerückt. Als wichtigste Ziele ihrer angestrebten sicherheitspolitischen Maßnahmen nennt sie eine Erhöhung […]

Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend

Liebe Leserinnen und Leser, Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend Klimaschutz ist erstmals wahlentscheidend, und dies wird nachhaltig sein. Denn anders als beim Wahlthema Atomausstieg 2011 wird es die Union nicht mehr so leicht haben, die Wählerstimmen für die Grünen wieder zurückzugewinnen. Das Thema Klimaschutz war – endlich, aber viel zu spät – für einen Großteil der WählerInnen […]

Rezo hat mit seiner Kritik an der CDU (und SPD) völlig recht

Liebe Leserinnen und Leser, Rezo hat mit seiner Kritik an der CDU (und SPD) völlig recht Viel Furore macht das sehenswerte Video des jungen YouTube-Stars Rezo. Hervorragend analysiert hat er das komplette Versagen in der Klimaschutzpolitik von CDU/CSU/SPD in den Jahren seit den Koalitionen unter Kanzlerin Merkel. Zurecht rückt er auch die Klimawandelleugner in der […]

EuGH: Das EEG ist keine Subvention (Beihilfe)

Liebe Leserinnen und Leser, Nach dem berühmten Preußen-Elektra-Urteil von 2001 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut die Einspeisevergütung des EEG als beihilfefrei eingestuft. Damit hat der EuGH die politische Agitation der EU-Kommission, unterstützt von der deutschen Regierung, in die rechtlichen Schranken verwiesen. Da die EU-Kommission seit vielen Jahren mit ihrer atom- und kohlefreundlichen Politik einen […]