Downloads

Rede VerdeXchange, Los Angeles

100% Renewables is the most important and effective contribution to climate protection, energy security and economic recovery.

Haushaltsrede 21.01.2010

ir wollen möglichst schnell ins Zeitalter der erneuerbaren Energien. – Das sagte Kanzlerin Merkel gestern sinngemäß an diesem Rednerpult. Umweltminister Röttgen erkannte in seiner Regierungserklärung an – er betonte das auch heute –, dass Umweltschutzpolitik auch eine Innovations- und Wirtschaftsstrategie ist. Das sind richtige und gute Ziele, aber sehr späte Erkenntnisse. Nur, Ihre Politik ist das glatte Gegenteil.

Fachgespräch CO2-Senken

CO2-Senken für mehr Klimaschutz – Sind weniger als 350ppm CO2 möglich?

Fachgespräch CO2-Senken

Kohlenstoffsenken in Trockengebieten – Potenzial, Herausforderungen, Beispiele, Fachgespräch mit Dr. Anneke Trux

Plenarprotokoll der Umweltdebatte vom 11.11.2009

Plenarprotokoll der Umweltdebatte vom 11.11.2009

Energiepolitische Bilanz der Großen Koalition

Die Regierungszeit der Großen Koalition ist fast vorüber. Sie war in der Energiepolitik weitgehend von Stillstand und Rückschritt geprägt. Bundeskanzlerin Merkel und Minister Gabriel betrieben eine Politik der großen Worte, aber ruhenden Hand. Zwar wurde ein integriertes Klimaschutz und Energieprogramm verkündet. Wenn es um die Umsetzung und die Details ging, blieb von den Ankündigungen wenig mehr übrig als die Bilder von Angela Merkel vor dem Eisberg und die Patenschaft des Eisbären Knut durch Umweltminister Gabriel. Um die eigene Handlungsunfähigkeit zu kaschieren, hatte die Bundeskanzlerin gleich mehrere Energiegipfel einberufen, die aber keine Ergebnisse brachten. Gescheitert ist das Effizienzgesetz, das der neue Wirtschaftsminister zu Guttenberg blockierte, obwohl die entsprechende EU-Richtlinie bereits im Mai 2008 in nationales Recht hätte umgesetzt werden müssen. Jetzt drohen Deutschland Strafzahlungen. Ebenfalls gescheitert ist das CCS-Gesetz. Dies wäre eine gute Nachricht, hätte Angela Merkel nicht angekündigt, gleich nach der Wahl das Gesetz neu einzubringen und Bürgerrechte außen vor zu lassen. Rückschritte gab es vor allem bei Biokraftstoffen; die heimische und vielfach nachhaltige Erzeugung wurde besteuert, was zu Konkursen und Jobverlusten führte.

Konzept integriertes Energieforschungsprogramm

Um den Weg für die Umsetzung zukünftiger Technologieoptionen und Maßnahmen offenzuha,lten, muss die Forschung dabei die Unabhängigkeit besitzen, auch über längere Zeiträume Aspekte zu bearbeiten, die gegenwärtig nicht im Mittelpunkt der politischen Handlungsoptionen liegen. Dies ist besonders drin- gend vor dem Hintergrund, dass die politischen, sozioökonomischen, ökologischen und klimatischen Randbedingungen und Handlungsoptionen der Politik für die nächsten 20, 50 oder gar 100 Jahre kaum vorhersehbar sind.

Rede Einheitliches Stromnetz

Das BMF hatte im Februar 2008 zugesagt, dass die Schäden, die das ERP-Sondervermögen aus den IKB-Verlusten erleidet, ausgeglichen werden sollen. Im BMF hatte man aber keine Sekunde daran gedacht, dieses Versprechen zu halten.

Autorenpapier Grüne Energiepolitik schafft Arbeitsplätze

650.000 neue Arbeitsplätze durch Grünen- Programm für Ausbau der erneuerbaren Energien und Gebäudesanierung