Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes – Abschalten der acht unsichersten Atomkraftwerke
Entwurf eines Vierzehnten Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes – Abschalten der acht unsichersten Atomkraftwerke
Antrag:Keine Hermesbürgschaften für Atomtechnologien
Sie haben beim BDI in Anwesenheit von RWE und Eon die Wahrheit zu Protokoll gegeben. Das jetzt als Fehler im Protokoll ausgeben zu wollen, macht Sie noch we- sentlich unglaubwürdiger, als Sie es vorher schon waren.
Ihr angebliches Atommoratorium ist reine Wahlkampftaktik. Das haben Sie beim BDI klar zugegeben. Dabei brauchen wir heute doch keine Wahlkampftaktik, um auf diese Herausforderungen des Atomunfalls in Japan zu reagieren. Er ist es, der zur Deindustrialisierung Japans beiträgt. Es sind nicht die erneuerbaren Energien, sondern es ist die Atomenergie, die eine Deindustrialisierung befördert. Das können Sie in Japan genau sehen.
Antrag: Atomzeitalter beenden – Energiewende jetzt
Die grüne Roadmap für den Umstieg in eine lebensfreundliche Energieversorgung und ein schnelles Atom-Aus
Laut Atomgesetz kann der Betreiber überzählige Strommengenkontingente von stillgelegten Atomreaktoren auf eine jüngere Anlage übertragen, die dann entsprechend länger laufen kann. Ziel der Regelung war es, die Betreiber zu animieren, die ältesten Anlagen schneller vom Netz zu nehmen.
Die Bundeskanzlerin wird nicht müde zu betonen, dass auch wenn der rot-grüne Atomausstieg noch gültig wäre, wir aktuell keinen Schritt weiter wären als unter Schwarz-Gelb.
Stromnetze 2020plus – jetzt in die Energiezukunft investieren
In Japan ist völlig ungewiss, wer für die immensen Schäden durch die Reaktorkatastrophe von Fukushima aufkommen wird. Laut Süddeutscher Zeitung sind bei der Versicherung von Nuklearanlagen in Japan Schäden durch Erdbeben, Tsunamis und durch Erdbeben ausgelöste Brände ausgeschlossen. Dies gelte sowohl für Schäden an der Anlage als auch für die Haftung gegenüber den geschädigten Menschen.