Seit seiner Verabschiedung im Jahre 2000 hat das EEG wesentlich zum Aus- bau der Erneuerbaren Energien in Deutschland auf mittlerweile rund 25% der Stromversorgung beigetragen. In über 50 Ländern diente das EEG zudem als Vorlage für vergleichbare Regelungen. Insoweit ist das EEG eine Erfolgs- geschichte und hat die in es gesetzten Erwartungen mehr als erfüllt.
Regenerative Energieträger zur Sicherung der Grundlast in der Stromversorgung
Schriftliche Frage von Dagmar Enkelmann MdB
Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt ihre ganz persönliche Energiewende, warum die Deutschen besonders fundamental über Kernenergie streiten und warum Deutschland auch mit mehr Windrädern ein schönes Land bleiben wird
Das Modell ist treffsicher, weil für den Ausbau der Erneuerbaren Energien – anders als beim EEG – klar definierte Mengenziele vorgegeben sind, die weder über- noch unterschritten werden (dürfen). Dies wirkt erwartungsstabilisierend und planungserleichternd und verringert den permanenten Lobby-Druck, der zu (meist kostspieligen) Paket-Deals auf anderen Politikfeldern führt.
Die Förderung soll dazu beitragen, Hemmnisse in der Entwicklungs- und Startphase von kommunalen Anlagen und Bürgeranlagen im Bereich nachhaltiger Stromerzeugung abzubauen. Um Synergieeffekte zu nutzen, ergänzt die Förderung bereits bestehende Förderprogramme des Freistaates Bayern wie zum Beispiel
– den Förderschwerpunkt Energieeinsparkonzepte und Energienutzungspläne (StMWIVT),
– das Bayerische Programm zur Förderung innovativer Energietechnologien und der Energieeffizienz (StMWIVT),
– das CO2-Minderungsprogramm (StMUG),
– die Förderungen im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung und Dorferneuerung (StMELF).
Mit der zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde die Marktprämie als zentrales Instrument zur verstärkten Integration des Stroms aus erneuerbaren Energien eingeführt. Sie hat binnen kurzer Zeit erreicht, dass der Anteil di- rekt vermarktender Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien weit über den Erwartungen angestiegen ist. Diese Entwicklung ist ein Erfolg der EEG-Novelle 2011 und unterstreicht die Bemühungen für eine verstärkte Marktintegration der erneuerbaren Energien.
Die Stromerzeugung auf hoher See im Wege von Offshore-Erzeugungsanlagen soll zu- künftig einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs der Bundes- republik Deutschland leisten. Die effiziente Entwicklung der Energieproduktion offshore erfordert eine bessere Koordinierung zwischen der Errichtung von Offshore-Windparks und dem Bau von Netzanbindungsleitungen und verlässliche Rahmenbedingungen für Investoren. In der Vergangenheit stellte der individuelle Anbindungsanspruch der Offsho- re-Windparks die anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber vor erhebliche technologische, personelle und finanzielle Herausforderungen.
Mitglieder der alten Landesregierung haben mir auf die Schulter geklopft und gesagt: Herzliches Beileid, die Energiewende wird scheitern. Am Föderalismus. Am Bund. An den Menschen. Im Oktober wird die EEG-Umlage angehoben und die Kritiker füllen schon jetzt den Echoraum derjenigen, die die Energiewende nie gewollt haben.
Seit meiner Ernennung zum Minister habe ich versucht, mir einen umfas- senden Überblick über Handlungsnotwendigkeiten und Handlungsmöglich- keiten in meinem Amt zu verschaffen.