Bundesregierung erhält vom Bundesrat Quittung für verfehlte Biokraftstoffpolitik

Zum Einspruch des Bundesrates gegen das Biokraftstoffgesetz erklären Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie- und Technologiepolitik: Die Bundesregierung hat heute vom Bundesrat die Quittung für ihre sture Haltung bei der Biokraftstoffpolitik erhalten. Mit ihrem Gesetz hält die Bundesregierung an weiteren Steuererhöhungen für Biokraftstoffe fest – trotz eines 25-prozentigen Marktrückgangs, Konkursen in […]

Große Koalition verabreicht Biokraftstoffbranche Zyankali

Zu dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Biokraftstoffgesetz erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie- und Technologiepolitik: Der Vermittlungsausschuss des Bundestages und Bundesrates versetzte gestern den heimischen Biokraftstoffen den Todesstoß. Der Antrag von Rheinpfalz die Steuern für reine Biokraftstoffe abzusenken, wurde abgelehnt; der Vorstoß des Bundesrates, die Quotenabsenkung für Biokraftstoffe zu streichen wurde erst gar nicht […]

Erdölpreise setzen Weltwirtschaft unter Druck

Zu den aktuellen Preissteigerungen des Erdöls erklärt Hans-Josef Fell, MdB und Sprecher für Energie und Technologie der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Die Zeit billigen Erdöls ist endgültig vorbei! Der Ölpreis steigt und steigt und kaum jemand will etwas merken. Die einmalige Talfahrt des letzten Jahres war noch eine Folge der Welt-Wirtschaftskrise, die ihre Ursachen […]