AKW-Stresstest – Fell: „E.On beschwichtigt wieder“

Grünen-MdB Fell kritisiert, dass Gefahren durch das KKG weiter geleugnet werden

Auf die besorgniserregenden Ergebnisse des Stresstestes der EU-Kommission findet E.On als Betreiberin von Grafenrheinfeld nur die seit Jahrzehnten bekannte Beschwichtigungsrethorik. Grünen-Energieexperte Hans-Josef Fell in einer Pressemitteilung: „Alle Gefahren werden wie immer geleugnet.“

Auch die Ausgestaltung der Stresstests der EU-Kommission selbst sei von Anfang an kritisiert worden, so Fell. So fehlten besonders wichtige Untersuchungsgegenstände, wie terroristische Angriffe oder Abstürze von großen Verkehrsflugzeugen. Hans-Josef Fell: „Um so besorgniserregender ist, dass faktisch alle 145 Atomkraftwerke (AKW) in der EU gravierende Mängel aufweisen, insbesondere bei der Erdbebensicherheit.“ Auch fehlten weitgehend die unabdingbaren Leitlinien bei großen Unfällen. Dies bestätige die langjährige umfangreiche Kritik auch am AKW Grafenrheinfeld (KKG), so Fell.

„Vielfach wurde in den letzten Jahrzehnten bemängelt, dass die Evakuierungspläne der Bevölkerung bei großen Unfällen untauglich seien.“ Dass nun offenbar nicht ausreichend für die Erdbebensicherheit gesorgt sei, „ist ebenfalls besorgniserregend“, so Fell. Gerade das KKG war wegen eines Risses im sicherheitsrelavanten Rohrleitungssystem in die bundesweiten Schlagzeilen geraten. Doch schon kleinere Erdbeben können vorhandene Gefahrenstellen verschlimmern.

„Die Verantwortungslosigkeit des Betreibers für das KKG zeigt sich eben auch darin, dass ihnen erneut nur einfällt, die Gefahren herunterzuspielen und nicht ernst zu nehmen“, so der energiepolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen. Der Hinweis von E.On, dass alle Vorschriften eingehalten würden, könne nicht beruhigen. Fell: „So hat die Kernkraftlobby in den letzten Jahren nach den verheerenden Anschlägen mit Flugzeugen am 11. September 2001 in den USA erfolgreich verhindert, dass es überhaupt ausreichende Vorschriften für den Absturz großer Verkehrsflugzeuge gibt. Dementsprechend gibt es auch keine ausreichende Sicherheitsauslegung.“ Auch terroristische Angriffe vom Boden aus, seien deshalb ernst zu nehmen, weil heutzutage terroristische Organisationen Waffen mit hoher Durchschlagskraft besitzen. Die Sorglosigkeit mit der das Management des KKG damit umgehe, zeige sich zum Bespiel darin, dass beim aktuellen Streik des Wachpersonals nur ein „Notdienst“ aufrechterhalten werde.

Fell: „Auf die immer gleiche verantwortungslose Beschwichtigungsrethorik von E.On kann es nur eine Antwort geben: Die AKW in Deutschland müssen schneller als geplant abgeschaltet werden.“ Dies könne auch leicht gelingen, da der Ersatz der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien viel schneller wächst als noch vor wenigen Jahren angenommen worden sei. Fell: „Genau da zeigt sich auch das Versagen der Bundesregierung.“ Statt wegen des Erfolges des schnellen Ausbaus der Erneuerbaren Energien eine schnellere Abschaltung der vom EU-Stresstest bescheinigten unsichern AKWs in Angriff zu nehmen, wolle Umweltminister Altmaier gar den Ausbau aller Erneuerbaren Energien begrenzen. Hans-Josef Fell: „Genau das hat Altmaier bei der Photovoltaik schon fast geschafft hat.“