Unerwartet positive Rede des neuen Energie- und Klimakommissars Arias Cañete

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Viel Skepsis und schlimme Befürchtungen aus dem Bereich der Erneuerbaren Energien und der Klimaschützer schlugen dem spanischen EU-Energie- und Klimakommissar Arias Cañete bei seiner Ernennung entgegen. Seine persönlichen Ölgeschäfte wurden als Indiz gewertet, dass er keine ambitionierte Klima- und Energiepolitik angehen würde – ganz in der Tradition seines Vorgängers Oettingers. Dieser ließ ja keine Gelegenheit aus, Klimaschutz und Energiewende als Belastung für die Wirtschaft zu diffamieren. Oettinger trägt damit eine Hauptschuld am Niedergang der politischen Unterstützung der Erneuerbaren Energien auf EU Ebene, an vielen nationalen Entscheidungen, bis hin zur verheerenden EEG-Novelle von Bundesminister Gabriel.

Um so überraschender nun die erste Rede zu Erneuerbaren Energien von Arias Cañete gestern in Brüssel. Er verband völlig richtig die Klimaschutzwirkung der Erneuerbaren Energien mit ihrem Beitrag zur Energiesicherheit und zur Senkung der hohen EU-Importkosten in der Energieversorgung. Ja, er betonte sogar die Rolle von Genossenschaften für den dezentralen Ausbau der Erneuerbaren Energien und auch das Ziel, Europa zum Weltmarktführer der Branche zu machen. Es wird sicherlich nicht einfach, diese Position zurückzuholen, nachdem die vorherige EU-Kommission alles getan hat, diese Vorreiterrolle der EU aktiv zu zerstören und an China und USA abzugeben.

Es bleibt nun zu hoffen, dass diesen durchaus positiven Zielen und Worten auch die entsprechenden von Canete angekündigten EU-Richtlinien folgen werden. Dies wird angesichts der Hardliner in der EU, von Atom-England bis Kohle-Polen, nicht einfach werden. Diese Rede gibt nun zumindest ein Fundament, auf welches alle Kämpfer für Erneuerbare Energien sich berufen können und von Cañete eine dezentrale auf Energiegemeinschaften basierende Ablösung der konventionellen Energiewirtschaft einzufordern, ganz im Sinne der Ziele für die europäische Energiesicherheit und des Klimaschutzes.

Lesen Sie hier seine Rede im vollen englischen Wortlaut.

Berlin, den 18. März 2015

Ihr Hans-Josef Fell