Infobrief 15/2015 | Kritik am H10-Gesetz | EEG als gutes Gesetz vom World Future Council gelistet

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Infobrief 15/2015 | Kritik am H10-Gesetz | EEG als gutes Gesetz vom World Future Council gelistet

  • Hans-Josef Fell kritisiert H10-Gesetz in der Mittelbayerischen Zeitung
  • EEG in die Online-Datenbank des World Future Council für gute Gesetze aufgenommen

 

Hans-Josef Fell kritisiert H10-Gesetz in der Mittelbayerischen Zeitung

Die Mittelbayerische Zeitung bat mich, in einem Gastbeitrag, darzulegen, warum das H10-Gesetz dem Ausbau der Windkraft im Wege steht und wie die Klage von Pro Windkraft gegen das Gesetz wirkt.

Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

 

Das EEG in der Online-Datenbank des World Future Council für gute Gesetze

Damit politische Entscheidungsträger auf der ganzen Welt so schnell und einfach wie möglich auf bereits existierende gute Lösungen zugreifen und sie adaptieren können, hat der World Future Council (WFC) eine Online-Datenbank für gute Gesetze etabliert: www.Futurepolicy.org. Dort werden beispielhafte politische Maßnahmen präsentiert, die der World Future Council im Rahmen seiner Arbeit identifiziert und evaluiert hat.

Ich freue mich Ihnen mitzuteilen, dass auch das von mir mitgeschriebene Erneuerbare-Energien Gesetz (EEG) aus dem Jahr 2000 auf dieser Online-Datenbank für gute Gesetze vorgestellt wird.

Es hat den „7 Prinzipien für zukunftsgerechte Politik“ standgehalten und ist nicht nur deshalb mittlerweile schon in mehr als 100 Ländern und Regionen nachgeahmt worden. Gerade erst hat die Ukraine ein EEG mit attraktiven Einspeisevergütungssätzen verabschiedet.

Auf der vom WFC initiierten Online-Datenbank wird besonders herausgestellt, dass das EEG nicht nur ein politisches Instrument zur Förderung von Erneuerbaren Energien ist, sondern viel mehr ein Entwicklungsinstrument für Wirtschaft und Gesellschaft. Deutschland hat mit dem EEG gezeigt, wie die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen reduziert werden kann. Mit diesem damals innovativen Gesetz sind wir zum weltweiten Vorreiter bei der Förderung der erneuerbaren Energien geworden.

Bis heute wurde das EEG leider durch viele Novellen unter den Regierungen Merkel arg gebeutelt. Viel zu niedrige Ausbaupfade, die Umstellung auf Ausschreibungsverfahren und andere politische Daumenschrauben führen dazu, dass Deutschland sich beim Ausbau der Erneuerbaren Energien von anderen Nationen überholen lässt. Damit aber die globale Energiewende noch schneller erfolgt, können jetzt weltweit Entscheidungsträger auf die Datenbank des WFC zugreifen und sich vom ursprünglichen deutschen EEG-2000 inspirieren lassen.

Berlin, den 17. August 2015

Ihr Hans-Josef Fell