Infobrief 13/14

Inhalt:

• Neue Analyse zeigt: EU-Vorgaben nur Vorwand zur Abschaffung des EEG
• Australien geht beim Klimaschutz rückwärts
• Leseempfehlung: 100% Erneuerbare Energien weltweit umsetzbar

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Neue Analyse zeigt: EU-Vorgaben nur Vorwand zur Abschaffung des EEG 

Die EEG-Novelle leitet durch die Einführung von Ausschreibungsverfahren statt fester Einspeisevergütungen einen grundlegenden Paradigmenwechsel ein, der das EEG de facto abschafft. Die Bundesregierung hat stets behauptet, dass sie aufgrund der Vorgaben der EU-Kommission diesen Wechsel vornehmen müsse. Nun weist die Stiftung Umweltenergierecht in Würzburg in einer rechtswissenschaftlichen Untersuchung nach, dass es diesen Zwang gar nicht gibt. Vielmehr gäbe es einige andere Maßnahmen, die die Vorgaben der EU-Kommission umsetzen, aber die Einspeisevergütung erhalten.