20 Jahre EEG: Vorfahrt für die Erneuerbaren - Interview mit Hans-Josef Fell.

The fossil-nuclear economy infiltrates renewable energy associations in order to monopolize the expansion of renewable energies

Wind Power and Renewable Energy Policies: What is Best to Reach 100% Renewables? - WWEA Webinar, 14 May, 2020

Eine tragende Säule der Energiewende ist der Ausbau der erneuerbaren Energien im Stromsektor. Ihr Anteil soll von derzeit rund 33 Prozent auf 40 – 45 Prozent in 2025, auf 55 – 60 Prozent in 2035 und auf mindestens 80 Prozent bis 2050 steigen. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist das zentrale Instrument, um diese Ziele zu erreichen.

Am 25. Juli 2006 führte ein Kurzschluss außerhalb des Kraftwerkes zur Trennung der Anlage vom Stromnetz und zur automatischen Schnellabschaltung des Reaktors. Um die Nachwärme des abgeschalteten Reaktors abzuführen, hätten Notkühl- und Not- speisewassersysteme automatisch anspringen müssen. Jedoch versagten wegen ei- ner Fehlkonstruktion (Common Cause Failure, CCF) Teile der Notstromversorgung für diese Systeme. Nur zwei von vier Dieselgeneratoren sprangen an und versorgten die Hälfte des Notkühl- und Notspeisewassersystems mit Energie. Weil durch die Stromunterbrechung auch die Hälfte des Steuerungssystems ausgefallen war, hatte die Betriebsmannschaft mehr als zwanzig Minuten lang keinen vollständigen Über- blick über den tatsächlichen Zustand des Reaktors. Danach konnte sie die beiden nicht automatisch angelaufenen Notstromgeneratoren per Hand starten. Das Atom- kraftwerk war vermutlich nur knapp einer Katastrophe entgangen.

Die Geschichte der großen Atomkatastrophen beginnt im Oktober 1957 mit dem Großbrand des britischen Plutoniumreaktors Windscale I (heute Sellafield). Sie endet – bisher – im japanischen Fukushima im März 2011. Dazwischen kam es 1976 zur Teilkernschmelze in Harrisburg, USA, und 1986 zur Explosion in Tschernobyl. Es gab aber noch eine weitere partielle Kernschmelze, die meist übersehen wird: Sie ereignete sich im heute slowakischen Atomreaktor Bohunice A1 am 22. Februar 1977.

Deutschland sollte sich zu einem schnellen Abschied vom Erdgas entschließen. Erdgas sei klimaschädlich, macht Europa politisch abhängig und sei zudem auf lange Sicht unwirtschaftlich, sagte Hans- Josef Fell, Präsident der Nichtregierungsorganisation Energy Watch Group und ehemaliger Bundestagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, bei einer Veranstaltung auf der Branchenmesse E-world in Essen.

Vita Hans-Josef Fell (EN)

Vita Hans-Josef Fell

Die Führung des Karlsruher Instituts für Technologie (KIT) hat in der Person Prof. Hanselkas in Publikationen und öffentlichen Auftritten eine klare Richtung in allen Bereichen, die für die Energiewende notwendig sind, vorgegeben und dieses gilt es umzusetzen. Die Widerstände gegen diese Absichtserklärungen sind jedoch deutlich spürbar. Diese gavierenden Zusammenhänge aufzuzeigen, ist das Ziel unseres folgenden Artikels, um „etwas“ Licht in dieses Dunkel zu bringen.

Antwortbrief der EU-Kommissarin Vestager

der Umbau der Energieversorgung sichert Deutschland eine technologische Spitzenstellung, stimuliert das Wirtschaftswachstum und öffnet attraktive Exportchancen. Gesellschaftspolitisch ermöglichen die erneu- erbaren Energien die aktive Teilhabe breiter Bevölkerungsschichten. Das Wesen der erneuerbaren Ener- __ gien ist kleinteilig und dezentral. Viele Akteure stärken den Wettbewerb, sichern Akzeptanz, machen regi- onale Vermarktungskonzepte möglich und führen zu einem verantwortungsvolleren Umgang mit Energie. Ohne Einbindung der Bürger kann die Energiewende nicht gelingen!

unter Bezug auf unser Gespräch im Plenarsaal am 27. März 2015 übersende ich Dir die Antwort der neuen Wettbewerbskommissarin Margarethe Vestager an 24 Koalitionsabge- ordnete und unser darauf folgendes Schreiben an Staatsekretär Baake.

Am 29. März feiert das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seinen 15. Geburtstag. Eine große Erfolgsgeschichte, die aber durch die politischen Irrwege der letzten beiden Bundesregierungen und die Erneuerbare-Energie-Blockade der CSU-Regierung besonders in Bayern in einer Sackgasse steckt. Die bayerischen Grünen fordern Planungssicherheit, ein faires Vergütungssystem und ein neues Strommarktmodell.

Ausweislich der in Anlage P1 und P2 beigelegten Vollmachten zeigen wir die Wahr- nehmung der rechtlichen Interessen der Antragsteller zu 1 und zu 2 an und beantra- gen in ihrem Namen und Auftrag,

Das alles beherrschende Thema in Ukraine ist der militärische russische Einfall im Osten. Die Angst ist groß, aber Kiew ist völlig friedlich, selbst am Abend der russischen Aggression gab es nur eine kleine Kundgebung auf dem Maidan. Ansonsten überwog freundliche sommerlich Ferienstimmung auf Maidan und den angrenzenden Straßen. Unübersehbar aber ist die wirtschaftliche Depression. Mein Vier-Sterne-Hotel, direkt am Maidan, war gähnend leer.

Hintergrund: Die Regierung von Großbritannien will künftig den Betreibern von zwei neuen Atomreak- toren umfassende Vergütungen zukommen lassen. Die Vergütungen gehen sogar deutlich über die Vergütungen hinaus, die Erneuerbare Energien in Deutschland erhalten. Auch sollen sie für eine Laufzeit von 35 Jahren gegeben werden, ab dem Datum wenn das Kraftwerk ans Netz geht, also nach Schätzung der britischen Regierung voraussichtlich in 2023. Die Förderung ist indexiert. Vorab soll jedoch eine Kreditgarantie die Kapitalkosten drücken und es ist auch für den Fall, dass die Anlage geschlossen werden muss, vorgesehen, dass die Investoren vollumfänglich vergütet werden.

In vielen offiziellen Dokumenten steht die Bayerische Staatsregierung angeblich hinter der Energiewende. In Wirklichkeit sind erhebliche Zweifel an ihrer Ernsthaftigkeit, die Energiewende auszuführen, angebracht. Die Windenergie ist neben der Solarenergie die wichtigste Säule der neuen Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien, welche die Atomkraft und fossile Kraftwerke ersetzen müssen. Genau bei der Windkraft aber nehmen die behördlichen und gesetzgeberischen Genehmigungsblockaden in Bayern massiv zu und dies wo schon der Ausbau in den Branchen Solarstrom, Biogas, Wasserkraft und Geothermie im letzten Jahr massiv eingebrochen ist.

Auf den folgenden Seiten analysiere ich den Wahlausgang unter dem Blickwinkel der Erneuerbaren Energien. Eingeflossen sind meine Erfahrungen und langjährigen Beobachtungen als Autor des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG), dem von vielen attestierten größten politischen Erfolges der grünen Regierungsbeteiligung 1998 bis 2005. Aufgrund des schlechten grünen Wahlergebnisses und meines schlechten Listenplatzes habe ich mein Bundestagsmandat verloren.

Der Wettbewerb auf den Energiemärkten ist in Zeiten der Energiewende erheblich in Bedrängnis geraten. Problematisch erscheinen für die Wettbewerbsentwicklung vor allem Bereiche, die im Zuge der Energiewende und der massiven Förderung der er- neuerbaren Energien geschaffen und ausgebaut wurden. Zukünftig sollte die Energie- politik stärker auf Wettbewerb, den Preismechanismus und marktliche Anreize setzen.

Deutschlands Windstärke – Chancen nutzen, jetzt handeln!

Kommissionspapier-Delivering the internal electricity market: Making the most of public intervention

nicht-öffentliches Kommissionspapier zu Energiesubventionen – Teil 2

nicht-öffentliches Kommissionspapier zu Energiesubventionen – Teil 1

Die Clearingstelle nach § 10 Abs. 3 Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) erörterte die Frage der Vereinbarkeit mit dem EEG bei Einspeisung von Photovoltaik-Anlagen ins Kundennetz und gab dazu folgende Hinweise:

Besondere Ausgleichsregelung Entwicklung der Antragszahlen

Von dem morgen in Berlin stattfindenden Energiegipfel muss das klare Signal ausgehen, dass der Ausbau der Erneuerbaren Energien auch in Zukunft konsequent und dynamisch vorangetrieben wird. Lokale Bürgerenergieprojekte müssen dabei als zentrales Mittel für das Voranbringen der Energiewende anerkannt werden.

Wir, Minister und hochrangige Vertreter der Volksrepublik China, des Königreiches Dänemark, der Bundesrepublik Deutschland, der Französischen Republik, der Republik Indien, des Königreiches Marokko, der Republik Südafrika, des Königreiches Tonga, der Vereinigten Arabischen Emirate und des Vereinigten Königreiches sowie der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Erneuerbare Energien (IRENA) sind an diesem 1. Juni 2013 im Vorfeld des Welttags der Umwelt in Berlin zusammengekommen, um uns darüber zu verständigen, wie wir den Einsatz erneuerbarer Energien als essenzielles Element einer nachhaltigen, von mehr Wohlstand geprägten Zukunft bestmöglich ausbauen können.

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwal- ter alternativer Investmentfonds (AIFM-Umsetzungsgesetz – AIFM-UmsG)

Im Bundeskabinett stehen aktuell zwei Gesetzesentwürfe zur Beratung an, mit welchen der für Fracking-Vorhaben gültige Rechtsrahmen modifiziert und für die behördliche Be- handlung vereinfacht werden soll:

In Deutschland ändert sich in den nächsten Jahren die Struktur der Stromerzeu- gung erheblich. Der zügige Ausbau der erneuerbaren Energien, die sukzessive Abschaltung der verbleibenden Kernkraftwerke und der Bau konventioneller Kraftwerke an neuen Standorten erfordern es, Strom zunehmend über weite Strecken zu transportieren. Insbesondere der im Norden Deutschlands erzeugte Strom aus Windenergieanlagen und neuen konventionellen Kraftwerken muss zu den Verbrauchsschwerpunkten im Süden und Westen Deutschlands geleitet werden. Es gilt, Engpässe in der Stromversorgung innerhalb des deutschen Netzes zu beseitigen und die technischen Voraussetzungen für den zunehmen- den grenzüberschreitenden Stromhandel zu schaffen. Daraus resultiert ein Netz- ausbaubedarf insbesondere in der Höchstspannungsebene.

Das Objekt eco-park March befindet sich nur 9 km nördlich von Freiburg am Ortsrand von March-Neuershausen. Es ist sowohl mit öffentlichen Verkehrsmitteln als auch mit dem Auto sehr gut zu erreichen.

Im Zuge der Rohstoffförderung wird aktuell verstärkt der Einsatz der so genannten Fracking-Technologie thematisiert. Dabei wird im Rahmen von Bohrungen das tiefliegende Gestein mit hydraulischem Druck aufgesprengt, um auch in den La- gerstätten nach Erdgas oder Erdöl zu fördern, in denen mit einer konventionellen Bohrung keine Rohstoffe gefördert werden können.

Argentinische Rinder grasen auf abgeholzten Regenwaldflächen, beim Transport ihres Fleisches gerät tonnenweise CO2 in die Atmosphäre, unsere Schlachter arbeiten zu Hungerlöhnen am Fließband, heimische Zuchttiere fressen Unmengen an importiertem Soja – und bei dessen Anbau werden indigene Völker vertrieben, es wird mehr und mehr Wasser verbraucht, die Landwirtschaft wird monokulturalisiert, die Länder werden exportabhängig, und der Anbau von Futtermittel verdrängt die Nahrungsmittelproduktion.

Since 1998 when the oil geologists Colin Campbell and Jean Laherrère published a widely discussed survey article “The End of Cheap Oil” in the journal “Scientific American”, the concept of peak oil and the present state of oil depletion are part of any serious analysis of the future oil supply potential. However, recently various publications suggest that oil is still abundantly available and that there is little need to worry about the future oil supply potential.

Im Jahr 1998 veröffentlichten die Geologen Colin Campbell und Jean Laherrère einen weithin beachteten Übersichtsartikel “Das Ende des billigen Erdöls” im Journal “Scientific American”. Dort diskutierten sie das Konzept des Fördermaximums (Peak Oil) und analysierten den Zustand der Welterdölversorgung. Seit dieser Zeit muss jede ernsthafte Studie zur künftigen Erdölförderung auch eine Analyse des Peak Oil-Konzeptes enthalten. In jüngster Zeit wurden jedoch einige Studien und Veröffentlichungen in den Medien präsentiert, in denen sowohl das grundsätzliche Konzept eines Fördermaximums mit nachfolgendem Förderrückgang, als auch alle kritischen Bedenken zur künftigen Erdölversorgung wieder in Frage werden.

Protokoll der mündlichen Fragestunde zum EKF

Agrees with the Commission that, in future, RES will account for a growing share of energy provision in Europe, both for electricity supply and for the heating and cooling and transport sectors, and that they will reduce Europe’s dependence on conventional energy;

Steigende Kosten der Stromversorgung und steigende Preise: Wer trägt die Zusatzbelastung?

BMU und BMWi sind sich einig, dass kurzfristig Anpassungen im EEG erforderlich sind, um die Kosten des Ausbaus der Erneuerbaren Energien zu dämpfen. Unabhängig da- von besteht Einigkeit, dass das EEG grundlegend reformiert werden muss. Zur kurz- fristigen Anpassung schlagen BMU und BMWi folgende Maßnahmen vor:

BMWi Vermerk zur Strompreisbremse

Dr. Peter Becker – Der wahre Strompreis: Das unbekannte Wesen

Zur Sicherung der Berechenbarkeit, Verlässlichkeit und Bezahlbarkeit der EEG-bedingten Stromkosten soll die Höhe der EEG-Umlage erstmals gesetzlich festgeschrieben und begrenzt werden.

Mit der EEG-Umlage wird die Förderung der Erneuerbaren Energien finanziert. Sie gibt die Mehrkosten des Ausbaus des Ökostroms wieder, so die weit verbreitete Meinung. Im nächsten Jahr steigt die Umlage auf knapp 5,3 ct/kWh. Mit ihr ist der Endkundenstrompreis um rund ein Fünftel höher. Zwar wird gut ein Cent der Umlage für Nachzahlungen und einen Sicherheitspuffer benötigt. Die „Kernumlage“, also die 2013 tatsächlich benötigte Umlage, beträgt „nur“ 4,2 ct/kWh. Machen aber das EEG, der Ökostromausbau, die Energiewende den Strom um ein Fünftel teurer?

Wir gehen den Weg in ein neues Energiezeitalter. Ziel ist es, bis 2020 unsere Stromversor- gung zu mehr als 35 Prozent aus Erneuerbaren Energien zu speisen. Wind, Sonne, Wasser, Biomasse und Geothermie sind die Hauptquellen unserer Energie von morgen.

Im Oktober 2011 bestellte die Bundesregierung eine unabhängige Experten- kommission aus vier Energiewissenschaftlern, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) und das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) bei der Erarbeitung des Monitoring- Konzepts sowie bei der Auswahl der Indikatoren unterstützen soll. Außerdem sollen die von den Ministerien erstellten, jährlichen Monitoring-Berichte be- gutachtet und kommentiert werden.

Die Grundlage einer jeden Innovation ist eine gute Idee (Invention). Damit diese Idee der Gesellschaft zugutekommen kann, muss sie sich auf dem Markt behaupten können, denn der Markt übernimmt in unserer Wirtschaftsordnung die wichtigste Verteilerfunktion.

Positionspapier EnBW zum EEG

Bei der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien war im Jahr 2011 ein sprunghafter Anstieg zu verzeichnen, die gegenüber dem Vorjahr um 17 % zunahm und mit knapp 122 Mrd. Kilowattstunden (2010: 104 Mrd. kWh; 1 Mrd. kWh = 1 TWh) einen Anteil von 20,0 % am gesamten Stromverbrauch erreichte (2010: 17,1 %). Den größten Anteil an der Steigerung hatten die Windenergie und die Photovoltaik.

zu den aktuellen Herausforderungen und Chancen für erneuerbare Energien im Europäischen Energiebinnenmarkt

Die Europäische Union braucht einen Energiebinnenmarkt, der wettbewerbsfähig, integriert und liquide ist und eine solide Struktur dafür bietet, dass die Strom- und Gasflüsse dorthin gelangen, wo sie benötigt werden. Zur Bewältigung der Herausforderungen, denen Europa in den Bereichen Energie und Klimaschutz gegenübersteht, und zur Gewährleistung einer erschwinglichen und sicheren Energieversorgung der Haushalte und Unternehmen muss die EU sicherstellen, dass der europäische Energiebinnenmarkt effizient und flexibel ist. Trotz einer bedeutenden Verbesserung der Funktionsweise des Energiebinnenmarkts in den vergangenen Jahren sind weitere Anstrengungen zur Integration der Märkte, zur Intensivierung des Wettbewerbs und zur Bewältigung neuer Herausforderungen notwendig. Wie bereits im „Energiefahrplan 2050“1 der Kommission hervorgehoben, sind die vollständige Integration der europäischen Energienetze und -systeme sowie die weitere Öffnung der Energiemärkte Voraussetzungen für den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft und für die Aufrechterhaltung der Energieversorgungssicherheit zu geringstmöglichen Kosten.

DGRV Energiekongress am 19.11.2012 in Berlin

Seit seiner Verabschiedung im Jahre 2000 hat das EEG wesentlich zum Aus- bau der Erneuerbaren Energien in Deutschland auf mittlerweile rund 25% der Stromversorgung beigetragen. In über 50 Ländern diente das EEG zudem als Vorlage für vergleichbare Regelungen. Insoweit ist das EEG eine Erfolgs- geschichte und hat die in es gesetzten Erwartungen mehr als erfüllt.

Regenerative Energieträger zur Sicherung der Grundlast in der Stromversorgung

Schriftliche Frage von Dagmar Enkelmann MdB

Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt ihre ganz persönliche Energiewende, warum die Deutschen besonders fundamental über Kernenergie streiten und warum Deutschland auch mit mehr Windrädern ein schönes Land bleiben wird

Das Modell ist treffsicher, weil für den Ausbau der Erneuerbaren Energien – anders als beim EEG – klar definierte Mengenziele vorgegeben sind, die weder über- noch unterschritten werden (dürfen). Dies wirkt erwartungsstabilisierend und planungserleichternd und verringert den permanenten Lobby-Druck, der zu (meist kostspieligen) Paket-Deals auf anderen Politikfeldern führt.

Die Förderung soll dazu beitragen, Hemmnisse in der Entwicklungs- und Startphase von kommunalen Anlagen und Bürgeranlagen im Bereich nachhaltiger Stromerzeugung abzubauen. Um Synergieeffekte zu nutzen, ergänzt die Förderung bereits bestehende Förderprogramme des Freistaates Bayern wie zum Beispiel - den Förderschwerpunkt Energieeinsparkonzepte und Energienutzungspläne (StMWIVT), - das Bayerische Programm zur Förderung innovativer Energietechnologien und der Energieeffizienz (StMWIVT), - das CO2-Minderungsprogramm (StMUG), - die Förderungen im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung und Dorferneuerung (StMELF).

Mit der zum 1. Januar 2012 in Kraft getretenen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) wurde die Marktprämie als zentrales Instrument zur verstärkten Integration des Stroms aus erneuerbaren Energien eingeführt. Sie hat binnen kurzer Zeit erreicht, dass der Anteil di- rekt vermarktender Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien weit über den Erwartungen angestiegen ist. Diese Entwicklung ist ein Erfolg der EEG-Novelle 2011 und unterstreicht die Bemühungen für eine verstärkte Marktintegration der erneuerbaren Energien.

Die Stromerzeugung auf hoher See im Wege von Offshore-Erzeugungsanlagen soll zu- künftig einen wesentlichen Beitrag zur Deckung des Gesamtenergiebedarfs der Bundes- republik Deutschland leisten. Die effiziente Entwicklung der Energieproduktion offshore erfordert eine bessere Koordinierung zwischen der Errichtung von Offshore-Windparks und dem Bau von Netzanbindungsleitungen und verlässliche Rahmenbedingungen für Investoren. In der Vergangenheit stellte der individuelle Anbindungsanspruch der Offsho- re-Windparks die anbindungsverpflichteten Übertragungsnetzbetreiber vor erhebliche technologische, personelle und finanzielle Herausforderungen.

Mitglieder der alten Landesregierung haben mir auf die Schulter geklopft und gesagt: Herzliches Beileid, die Energiewende wird scheitern. Am Föderalismus. Am Bund. An den Menschen. Im Oktober wird die EEG-Umlage angehoben und die Kritiker füllen schon jetzt den Echoraum derjenigen, die die Energiewende nie gewollt haben.

Seit meiner Ernennung zum Minister habe ich versucht, mir einen umfas- senden Überblick über Handlungsnotwendigkeiten und Handlungsmöglich- keiten in meinem Amt zu verschaffen.

Deutschland lässt das fossil-nukleare Energiezeitalter hinter sich. Photovoltaik wird in unserer nachhaltigen Energiezukunft eine bedeutende Rolle spielen. Die vorliegende Zusammenstellung aktuellster Fakten, Zahlen und Erkenntnisse soll eine gesamtheitliche Bewertung des Photovoltaik-Ausbaus in Deutschland unterstützen.

20 % des griechischen Stroms wird importiert. Die restlichen 80 % werden hauptsächlich durch fossile Energieträger produziert (davon Kohle (55%), Gas (22%) und Öl (17%)). Wobei vor allem der zunehmende Verbrauch von Gas und Kohle die steigende Nachfrage deckt. Bis auf Wasserkraft sind erneuerbare Energieträger in der Statistik vernachlässigbar.

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien

Abstimmungsverhalten

Erklärungen von Abgeordneten zur Abstimmung zum Solarkürzungsgesetz

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und FDP Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Rechtsrahmens für Strom aus solarer Strahlungsenergie und zu weiteren Änderungen im Recht der erneuerbaren Energien

Vergleich verschiedener Einmalkürzungen bei der PV

Rede von Dr. Paul (CDU) zu Fukushima

Bericht über die Tätigkeit des Sondervermögens "Energie- und Klimafonds" 2011 und über die 2012 zu erwartende Einnahmen- und Ausgabenentwicklung

Das neue Gesetz wird eine Kombination sein aus dem bestehenden EEG, den Gesetzentwurf mit seinen Änderungen zum EEG sowie dem Änderungsantrag von Union und FDP, der am 28. März im Umweltausschuss und am 29. März im Plenum des Bundestages gemeinsam mit dem Gesetzwurf beschlossen wird.

Die Preise für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie sind in den vergangenen Jahren stark gesunken. Hierdurch kam es in den Jahren 2010 und 2011 zu ei- nem sehr hohen Zubau an neuen Anlagen. Dieser Zubau wurde durch die Absenkung der Vergütung um 15 Prozent zum 1. Januar 2012 verstärkt, da die sich deutlich vor dem Jah- reswechsel abzeichnende Höhe der Absenkung erhebliche Vorzieheffekte zum Ende des Jahres 2011 bewirkte. Trotz dieser Absenkung stellen die derzeitigen Vergütungssätze we- gen der fortgesetzt stark gesunkenen Systempreise weiterhin eine Überförderung dar. Daher werden durch dieses Gesetz die Vergütungssätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie entsprechend angepasst und wird der Ausbau zielgerichtet auf den Zubaukorridor der Bun- desregierung zurückgeführt. Um zukünftig Vorzieheffekte zu vermeiden, wird außerdem die Degression der Vergütungssätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie verstetigt und eine monatliche Absenkung vorgesehen.

Die Preise für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie sind in den vergangenen Jahren stark gesunken. Hierdurch kam es in den Jahren 2010 und 2011 zu ei- nem sehr hohen Zubau an neuen Anlagen. Dieser Zubau wurde durch die Absenkung der Vergütung um 15 Prozent zum 1. Januar 2012 verstärkt, da die sich deutlich vor dem Jah- reswechsel abzeichnende Höhe der Absenkung erhebliche Vorzieheffekte zum Ende des Jahres 2011 bewirkte. Trotz dieser Absenkung stellen die derzeitigen Vergütungssätze we- gen der fortgesetzt stark gesunkenen Systempreise weiterhin eine Überförderung dar. Daher werden durch dieses Gesetz die Vergütungssätze für Strom aus solarer Strahlungsenergie entsprechend angepasst und wird der Ausbau zielgerichtet auf den Zubaukorridor der Bun- desregierung zurückgeführt.

Die Formulierungshilfe der beiden Minister, welche letztlich ein Gesetzentwurf ist, sieht vor, dass die Regelungen ab 9. März in Kraft treten sollen. Es ist allerdings denkbar, dass dieses Datum im Laufe des Gesetzgebungsprozesses noch verändert wird. Sollte dies der Fall sein, dann wäre der wahrscheinlichste Termin der 1. April. Jedes spätere Datum muss als unwahrscheinlich betrachtet werden. Bislang wurde von Union und FDP immer der erste April als Datum einer Änderung genannt. Jetzt den 9. März in den Gesetzesvorschlag zu schreiben, lässt damit all diejenigen im Regen stehen, die im Vertrauen auf die Aussagen der schwarz-gelben Politiker tausende Euro in die Hand genommen haben.

Die vorliegende Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes betrifft die Förderung der Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie. Zur Begrenzung der Kosten des Ausbaus der Stromerzeugung aus solarer Strahlungsenergie wird, ausgehend von einer angestrebten Gesamterzeugungsleistung der PV-Anlagen für Ende des Jahres 2020 in Höhe von 33.300 MW, ein Zubauziel für PV-Anlagen festgelegt. Dieses wird deutlich unter dem bislang in § 20a zu Grunde gelegten Zubaukorridor von 2.500 bis 3.500 MW jährlich liegen. Darüber hinaus wird der bisherige Absenkungsmechanismus des § 20a weiterentwickelt. Anders als nach dem bisherigen System des „atmenden Deckels“ werden die Vergütungssätze nicht um im Vorhinein festgelegte Prozentsätze abgesenkt, die auf einer notwendig fehleranfälligen Abschätzung der zu erwartenden Kostendegression bei den Errichtungskosten beruhen. Vielmehr ergibt sich die Absenkung oder Erhöhung der Vergütung aus einem Selbststeuerungsmechanismus, der auf der Abweichung des beobachteten Zubaus von dem angestrebten Zubau beruht.

Das Erneuerbare-Energien-Gesetz vom 25. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2074), das zuletzt durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien vom 28. Juli 2011 (BGBl. I S. 1634, berichtigt BGBl. I S. 2255) geändert worden ist, wird wie folgt geändert:

Anzeige von Statkraft

Offensichtlich bereitet die chinesische Führung eine gesetzliche Kontrolle der CO2- Emissionen vor. Wie die China Daily am 7. Dezember berichtet gibt es eine regierungsamtliche Blaupause, die weitreichende Vorschriften für die nationale Ebene und die Provinzregierungen vorbereitet. So sollen national für jede Einheit des GDP 17 Prozent der Emissionen bis 2015 reduziert werden, auf der Basis von 2010. 2009 hatte die Regierung bereits beschlossen, die Kohlenstoffintensität bis 2020 um 40 bis 45 Prozent zu verringern. Die Auflagen der Provinzen hängen von deren Entwicklungsgrad ab. So sollen beispielsweise die industrieintensive Provinz Guangdong die Kohlenstoffintensität um 19,5 Prozent reduzieren, die unterentwickelten Provinzen Qinghai und Tibet dagegen nur 10 Prozent.

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Stellungnahme im Rahmen der grenzüberschreitenden Konsultation zum polnischen Kernenergieprogramm

Schreiben von CDU und FDP an BM Dr Rösler und BM Dr Röttgen

Flyer Hans-Josef Fell

BEE-Hintergrund zur anstehenden Prognose der EEG-Umlage 2012

Mit der Art und Weise, wie wir heute Auto fahren, brausen wir in den Klimacrash. 17 Pro- zent der weltweiten CO2-Emissionen entstehen durch den Straßenverkehr. Er ist ein Hauptfaktor der globalen Erwärmung. Nur wenn wir Mobilität neu gestalten und von fos- silen Kraftstoffen unabhängig machen, ist das weltweite Verkehrswachstum und die Zu- nahme des Autobestands überhaupt verkraftbar.

Anhang zur BDEW-Pressemeldung

Stellungnahme zum Konsultationsverfahren der BNetzA über die Eingangsdaten des Szenariorahmens für den Netzentwicklungsplan 2012

Forschung für eine umweltschonende, zuverlässige und bezahlbare Energieversorgung

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

Das von der Bundesregierung beschlossene Energiekonzept weist den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Zu diesem Zweck soll der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien kontinuierlich erhöht werden und bis 2020 auf mindestens 35 Prozent, bis 2030 auf mindestens 50 Prozent, bis 2040 auf mindestens 65 Prozent und bis 2050 auf mindestens 80 Prozent steigen. Die Erreichung dieser Ziele setzt voraus, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland konsequent und ambitioniert weiter vorangetrieben wird. Dies kann nur gelingen, wenn er nachhaltig und effizient erfolgt. Zugleich müssen die erforderlichen Weichen- stellungen vorgenommen werden, um das Energieversorgungssystem auf diese hohen Anteile erneuerbarer Energien auszulegen. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss daher so wei- terentwickelt werden, dass der Übergang der erneuerbaren Energien im Strombereich zu einem erwarteten Marktanteil von 35 – 40 Prozent innerhalb der laufenden Dekade gewährleistet wird.

Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsrahmens für die Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien

acatech Bericht: Deutschlands Energiewende kann nur mit Smart Grids gelingen

Die Bundesregierung begrüßt die Unterstützung des Bundesrates für die anspruchsvollen Zie- le der Bundesregierung für den Klimaschutz und den Ausbau erneuerbarer Energien. Sie be- grüßt ausdrücklich die umfassende inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Gesetzentwurf durch den Bundesrat und stellt fest, dass die inhaltlichen Leitlinien, wie sie der Bundesrat in seinen Anmerkungen zum Gesetzentwurf insgesamt niedergelegt hat, von der Bundesregie- rung grundsätzlich geteilt werden. Zu den im Einzelnen angesprochenen Themen wird jeweils bei den konkreten Änderungsvorschlägen Stellung genommen. Ergänzend hierzu wird darauf hingewiesen, dass die Rahmenbedingungen z.B. für den weiteren Ausbau der Windenergie an Land wesentlich nicht nur durch die Förderregelungen des EEG, sondern auch durch die Län- der gestaltet werden, insbesondere durch die Ausweisung von geeigneten Flächen sowie durch angemessene Abstands- und Höhenregelungen.

Der emissionsfreie Antrieb macht Automobilität umweltverträglicher, kostengünstiger und ge- rechter. Er steht schon heute zur Verfügung und schont in Verbindung mit Leichtbaukonzepten unsere ökologischen und ökonomischen Ressourcen. Politik und Automobilindustrie sind gefordert, die Etablierung von emissionsfreien Antrieben anzugehen.

Die Stromversorgungsunternehmen erhöhen weiterhin die Strompreise. Zum Teil wird dies noch, beispielsweise von einigen Unternehmen des E.ON- Konzerns, mit der zum Jahreswechsel gestiegenen EEG-Umlage, begründet. In der Folge des Kernkraft-Moratoriums der Bundesregierung vom 14.3.2011 ist jedoch auch häufiger von einer durch die plötzliche AKW-Stilllegung nun- mehr ausgelösten Notwendigkeit von erheblichen Strompreiserhöhungen die Rede.

Das von der Bundesregierung beschlossene Energiekonzept weist den Weg in das Zeitalter der erneuerbaren Energien. Zu diesem Zweck soll der Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien kontinuierlich erhöht werden und bis 2020 auf mindestens 35 Prozent, bis 2030 auf mindestens 50 Prozent, bis 2040 auf mindestens 65 Prozent und bis 2050 auf mindestens 80 Prozent steigen. Die Erreichung dieser Ziele setzt voraus, dass der Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland konsequent und ambitioniert weiter vorangetrieben wird. Dies kann nur gelingen, wenn er nachhaltig und effizient erfolgt. Zugleich müssen die erforderlichen Weichen- stellungen vorgenommen werden, um das Energieversorgungssystem auf diese hohen Anteile er- neuerbarer Energien auszulegen. Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) muss daher so weiter- entwickelt werden, dass der Übergang der erneuerbaren Energien aus einem Nischenmarkt hin zu einem erwarteten Marktanteil von 35 – 40 Prozent innerhalb der laufenden Dekade gewährleistet wird.

Beiträge der Schadens- und Unfallversicherungen nach Zweigen

Die Analyse der Bundesnetzagentur der Maßnahmenkataloge und Einzelmaßnahmen der Übertragungsnetzbetreiber hat bisher keine Hinweise auf akute Gefährdungen der Systemsicherheit durch das Moratorium ergeben. Die Übertragungsnetzbetreiber ha- ben jedoch explizit darauf hingewiesen, dass ein deutlich erhöhter Koordinationsauf- wand im operativen Betrieb besteht. Für die Dauer des Moratoriums und voraussicht- lich auch für das restliche Sommerhalbjahr wird die Netzsituation vermutlich be- herrschbar bleiben.

The German government‟s decision in mid-March 2011 to halt – as a result of the Jap- anese reactor catastrophe in Fukushima – the lifetime extension of its nuclear power plants agreed in 2010 and announce a fundamental change of course in German nu- clear energy policy involving the decommissioning of considerable nuclear power plant capacities has led to substantial changes of the electricity supply system. At the end of March only a little over half (52%) of the total capacity of German nuclear power plants (NPPs), corresponding to approx. 20,400 MW, was available for electricity production.

Überblick weltweite Anti-Atombewegung

Das Erdbeben in Japan und die entstandenen Schäden an Atomkraftwerken haben Schockwellen und ein Zeichen der Warnung an die gesamte Weltbevölkerung ausgesendet. Trotz der offensichtlichen Gefahren breitet sich die Nutzung von Atomenergie weltweit aus, die Saat der Verunreinigung säend mit angeborenen Missbildungen für tausend zukünftige Generationen (die Halbwertszeit von Plutonium 239, einem der Nebenprodukte nuklearer Spasltungsvorgänge, beträgt 24100 Jahre).

Wissenschaftlicher Kenntinsstand zur Wirkung niedriger Dosen ionisierender Strahlung

Gibt es in Deutschland genügend Kraftwerkskapazitäten? Gibt es einen Mangel an Kraftwerken, der zum Stromimport zwingt?

Internes Papier: Erste Überlegungen zu Konsequenzen Fukushima

Unterzeichner offener Brief an Merkel

wir sind in tiefer Sorge. Die diesen offenen Brief unterzeichnenden Wissenschaftler sind über die Vorgänge in Japan seit dem 11.3.11 erschrocken und möchten an erster Stelle ihr Bedauern über das Schicksal der Bevölkerung dort ausdrücken. Zur Naturkatastrophe tritt möglicherweise eine menschen- gemachte Kernenergiekatastrophe in Fukushima hinzu, welche die Bevölkerung zusätzlich kurz-, mittel- und langfristig schwer schädigt. Wir hoffen, mit der Bevölkerung Japans und mit den Wissenschaftlern und Technikern in Fukushima, dass es dort nicht zu einem Super-GAU kommen wird.

Sie haben beim BDI in Anwesenheit von RWE und Eon die Wahrheit zu Protokoll gegeben. Das jetzt als Fehler im Protokoll ausgeben zu wollen, macht Sie noch we- sentlich unglaubwürdiger, als Sie es vorher schon waren.

Laut Atomgesetz kann der Betreiber überzählige Strommengenkontingente von stillgelegten Atomreaktoren auf eine jüngere Anlage übertragen, die dann entsprechend länger laufen kann. Ziel der Regelung war es, die Betreiber zu animieren, die ältesten Anlagen schneller vom Netz zu nehmen.

Die Bundeskanzlerin wird nicht müde zu betonen, dass auch wenn der rot-grüne Atomausstieg noch gültig wäre, wir aktuell keinen Schritt weiter wären als unter Schwarz-Gelb.

In Japan ist völlig ungewiss, wer für die immensen Schäden durch die Reaktorkatastrophe von Fukushima aufkommen wird. Laut Süddeutscher Zeitung sind bei der Versicherung von Nuklearanlagen in Japan Schäden durch Erdbeben, Tsunamis und durch Erdbeben ausgelöste Brände ausgeschlossen. Dies gelte sowohl für Schäden an der Anlage als auch für die Haftung gegenüber den geschädigten Menschen.

In der kommenden Wahlperiode stehen im Rahmen der Umsetzung des Atomausstiegs voraussichtlich folgende Atomkraftwerke zur Abschaltung an: Biblis A, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Philippsburg 1 sowie Unterweser. Diese sieben Altanlagen sind besonders unsicher. Ihr sicherheitstechnischer Zustand ist deutlich schlechter als der jüngerer Reaktoren, so sind einige nicht einmal gegen den Absturz eines Kleinflugzeugs gesichert.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) führt gemäß §51Abs.1 des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energie- wirtschaftsgesetz – EnWG) ein Monitoring der Versorgungssicherheit im Bereich der leitungsgebundenen Versorgung mit Elektrizität und Erdgas durch. Nach § 63 Abs. 1 EnWG ist der Monitoring-Bericht zur Versorgungssicherheit im Elektrizitätsbereich alle zwei Jahre zu erstellen und gemäß Artikel 4 der Richtlinie 2003/54/EG unverzüglich der EU-Kommission zu übermitteln.

Studie im Auftrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen

Sicherheitszustand, Zwischenfälle und Lagerkapazitäten für Atommüll der 17 deutschen Atomkraftwerke

Die Vermarktung nach §37 EEG stellt im Moment die einzige Möglichkeit dar, Ökostrom aus Deutschland an die deutschen Kunden zu verkaufen. Diese Möglichkeit sollte auf jeden Fall erhalten bleiben, um den regionalen Ökostrombezug zu ermöglichen und nicht nur internationalen Großwasserkraftstrom als Ökostrom vermarkten zu können.

Photovoltaik Marktmodell 2011- Zusammenfassung

Antwort der Bundesregierung auf die mündliche Frage zur Managementprämie

Verfügbarkeit der Schleswig-Holsteinischen Atomkraftwerke

„Öffentliche Armut, privater Reichtum“ war eine be- kannte These in den 50er und 60er Jahren. Diese Be- schreibung passt auch auf die Entwicklungstrends von Staatsverschuldung und Staatsvermögen einerseits sowie Privatvermögen andererseits über die letzten Jahrzehnte in Deutschland. Während die privaten Ver- mögen beträchtlich gestiegen sind, wurde die staat- liche Vermögenssubstanz zunehmend ausgezehrt. Den hohen Staatsschulden stehen zwar noch staat- liche Vermögenswerte in gleicher Größenordnung gegenüber. Vor 20 Jahren hatte die „Deutscher Staat AG“ aber noch ein beträchtliches Nettovermögen in Höhe von 52 Prozent des BIP. Das wären heute 1 300 Milliarden Euro. Durch die erheblich gestiegene Staatsverschuldung und die nur geringen Zuwächse beim staatlichen Vermögen ist dieses „Eigenkapital“ seitdem nahezu aufgebraucht worden. Berücksichtigt man noch die implizite Staatsverschuldung aus den sozialen Sicherungssystemen, ist die „Deutscher Staat AG“ überschuldet.

Wir, die Unterzeichner dieses Aufrufes, halten das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) für ein besonders erfolgreiches Politikinstrument. Die drei Elemente – der Einspeise-Vorrang für Erneuerbare Energien in das Stromnetz, die 20-jährige Vergütung zu technologiespezifischen Einspeise-Tarifen sowie die vorgesehene jährliche Degression der Tarife – ermöglichten eine schnelle Diffusion der Erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung – in Deutschland, aber auch in anderen Ländern. In den vergangenen 10 Jahren hat sich der Anteil der Erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung in Deutschland von 5 % auf 16 % mehr als verdreifacht. Der technische Fortschritt und die Kosten je erzeugter kWh haben bei allen Erzeugungsarten eine Dynamik entwickelt, die noch im Jahr 2000 von vielen für nicht realisierbar gehalten wurde. Das EEG wurde daher in den letzten Jahren für mehr als 40 Länder ein Vorbild für eigene Regelungen. Kein anderes Fördersystem schafft durch die klare Zielorientierung und Risikobegrenzung ein derartiges Investitions- und Innovationsklima. Das Ziel eines Zeitalters der Erneuerbaren Energien zur Stromerzeugung basiert nicht mehr auf der reinen Idee, sondern auf Erfahrungen von der Phase der Nischenmärkte zur Phase der Markt- diffusion.

Die Welt scheint sich allmählich von der tiefsten Wirtschaftskrise der letzten Jahrzehnte zu erholen. Viele Länder haben sich im Rahmen der Kopenhagener Vereinbarung dazu verpflichtet, ihre Treibhausgasemissionen zu verringern. Zudem versprachen die Staats- und Regierungschefs der G-20 und APEC-Länder, ineffiziente Subventionen auf fossile Brennstoffe auslaufen zu lassen. Sind wir also endlich auf dem Weg zu einem sicheren, zuverlässigen und nachhaltigen Energiesystem?

Auswirkungen Laufzeitverlängerung für den Betrieb von Kerkraftwerken auf den Wettbewerb im Stromerze

Als ich einige der vielen dicken Ordner nur mit den deutschen Zeitungsausschnitten durchsah, die in Hermann Scheers Büro stehen, drängte sich mir als erstes der Satz auf: Hermann Scheer war eine Lokalgröße.

Entwurf eines Elften Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes

Mein Abitur hatte ich 1971 gerade bestanden. Wenig später brach die erste Ölpreiskrise aus und der Club of Rome veröffentlichte die Grenzen des Wachstums. Eng verbunden mit den rebellischen, befreienden und alles hinterfragenden Denkweisen der 68er Studentenrebellion in Deutschland machte auch ich mir als junger Student Gedanken, wie die Probleme der Ressourcenverknappung und Naturzerstörung überwunden werden könnten. Schnell erkannte ich in der Nutzung der fossilen und atomaren Rohstoffe eines der Hauptübel der Erde. Unterdrückung, Ausbeutung, Naturzerstörung und Konflikte um Erdöl waren schon damals an der Tagesordnung. Die Probleme der Atomenergienutzung wurden mir in meinem Physikstudium immer klarer, weil ich die viele Atomthesen meiner Physikprofessoren nicht einfach glauben wollte, sondern stets hinterfragte. Das Bewusstsein um die Dramatik der Erderwärmung kam Anfang der achtziger Jahre dazu.

Die jährlich neu zugebaute Leistung im Stromsektor soll - gemäß den Szenarien von EWI- Prognos-GWS (folgend EWI-Gutachten genannt) - in den bisher tragenden drei Säulen der Erneuerbaren Energien massiv zurückgeschraubt werden: Bis 2020 sollen gegenüber dem aktuellen jährlichen Zubau Windkraft an Land um ca. 65 %, Solarenergie um ca. 75% und Bioenergie gar um ca. 85% reduziert werden. Ab 2020 bis 2050 soll dieser Ausbau sogar fast gegen Null gehen. Einen nennenswerten Ausbau von Wasserkraft und Geothermie soll es überhaupt nicht geben. Einzig und allein die noch am weitesten von der Wirtschaftlichkeit entfernte, Offshore Windenergie soll den Löwenanteil des Ausbaus der Erneuerbaren Ener- gien in der Stromerzeugung tragen. Wobei selbst der addierte Ausbau von Offshore- und Onshore-Windenergie unter dem aktuellen jährlichen Zubau von Wind-Onshore liegen soll.

Offshore-Windkraftzubau in Deutschland; Jährlicher Photovoltaikzubau in Deutschland; Jährlicher Onshore-Windkraftzubau in Deutschland

Folgend finden sich einige skurrile Ergebnisse des Gutachtens von EWI, Prognos und GWS – „Energieszenarien für ein Energiekonzept der Bundesregierung“. Eine Reihe von Annahmen wurden in den Laufzeitverlängerungszenarien willkürlich ganz anders gesetzt als in dem sogenannten Referenzszenario, das keine Laufzeitverlängerung vorsieht. So bleibt bei dem Referenzszenario die Welt fast stehen und auch bei diesem Szenario fällt der jährliche Zubau bei den Erneuerbaren Energien im Stromsektor deutlich hinter dem heutigen Stand zurück. Bei einer Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke geschehen hingegen wundersame Dinge, deren Ergebnisse in den sogenannten Zielszenarien auftauchen. Die beteiligten Institute haben ihrem Ruf mit dieser „Studie“ jedenfalls keinen Gefallen getan.

Projekt Nr. 12/10 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie, Berlin

Atomgeheimvertrag zwischen Regierung und Energieriesen

Für Strom aus einer Photovoltaikanlage kann seit Inkrafttreten des EEG 2009 auch bei direktem Selbstverbrauch eine Vergütung nach dem EEG beansprucht werden. Voraussetzungen sind:

Hiermit verpflichtet sich der Deutsches Atomforum e. V., Robert-Koch-Platz 4, 10115 Berlin, gegenüber dem Deutschen Fußball-Bund e. V. ("DFB"), Otto-Fleck-Schneise 6, 60528 Frankfurt/Main

Postkartenaktion des Deutschen Atomforums

„Deutschland kann im Jahr 2050 zu hundert Prozent klimaschonend mit Strom aus erneuerbaren Energien versorgt werden.“ Das erklärte der Vorsitzende des SRU, Prof. Dr. Martin Faulstich, heute im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages. Dort präsentierte der SRU seine Szenarien für eine regenerative Stromversorgung in Deutschland. Prof. Faulstich forderte: „Die Bundesregierung muss jetzt die Weichen für den Umbau des Energiesystems stellen.“

Nach § 107 Abs. 1 S. 1 Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO)1 darf eine Gemeinde einen Konzessionsvertrag, durch den sie einem Energieversorgungsunternehmen die Be- nützung von Gemeindeeigentum einschließlich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze für Leitungen zur Versorgung der Einwohner überlässt, nur abschließen, wenn die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde nicht gefährdet wird und die berechtigten wirtschaftlichen Interessen der Gemeinde und ihrer Einwohner gewahrt sind.

Als Eigenverbrauch wird nur der Teil des Stroms aus der Anlage anerkannt und ver- gütet, der das Haus tatsächlich nicht verlässt: Es kommt auf die Gleichzeitigkeit der Stromerzeugung durch die Solaranlage und den Stromverbrauch im Haus (bzw. un- mittelbare Umgebung) an.

As a world leader in climate protection policy, you understand the importance of the lowering our greenhouse gas emissions and as Governor of California, you understand the economic problems caused by reliance on fossil fuels.

Erdgas wird – anders als Öl – nicht über einen einheitlichen Weltmarkt sondern, über drei regionale Teilmärkte (den amerikanischen, den asiatischen und den europäischen) verteilt und vertrieben. Diese Segmentierung liegt in den wesentlich höheren Transportkosten begründet.

We, the undersigned Members of Parliament from Belgium, Germany, Italy, the Netherlands and Turkey share your vision of a nuclear free world and wholeheartedly support your initiative to give nuclear disarmament new momentum. It is imperative that this momentum is shared and sustained in order to make the upcoming NPT Review Conference a success and to build on the commitments made in 2000.

The financial crisis is having a devastating impact on the global economy. Practically all the world’s governments are attempting to support their economies with stimulus packages in order to avert high levels of unemployment and the social disruption that would accompany them. Almost everywhere, these stimulus packages are being fi- nanced from tax revenues. In the majority of cases, the financial resources required are greater than the receipts flowing into the public coffers, with the result that public borrowing is rising rapidly. This dangerous development will impose a heavy burden on future generations because they will have to pay back the debts that are being run up today.

The
aim
of
climate
negotiations
is
to
reduce
greenhouse
gas
emissions
and
enable
 adaptation
 to
 climate
 change
 without
 endangering
 momentum
 on
 development.

 This
 paper
 proposes
 an
 approach
 that
 can
 help
 achieve
 all
 these
 objectives
 in
 a
 practical
 and
 timely
 manner:
 
 a
 focus
 on
 accelerated
 investment
 in
 a
 renewable
 energy
future.



Wind, Wasser und Sonne könnten schon in 20 Jahren den gesamten Energiebedarf der Erde decken und fossile brennstoffe komplett über- flüssig machen. Hier erfahren Sie, wie das ginge.

Wir haben uns sehr intensiv mit dem Thema Kernfusion auseinandergesetzt und hat- ten u. a. eine Studie beim Büro für Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bun- destages (TAB) in Auftrag gegeben. Von den Ergebnissen der Studie fühlten wir uns in unserer Skepsis bestätigt. Vor allem sind wir zu der Überzeugung gekommen, dass es sich vor allem um Mittel- verschwendung handelt - sowohl unter den Gesichtspunkten des Erkenntnissgewin- nes als auch der Energiewirtschaft sowie der Ökonomie.

Plenarprotokoll der Umweltdebatte vom 11.11.2009

Nachfolgende Ausführungen beziehen sich auf PV-Freiflächenanlagen in Reihenbauweise auf bisherigen Ackerflächen. Anlagen auf versiegelten Flächen sowie auf Konversionsflächen können ähnlich behandelt werden, weisen i.d.R. jedoch geringeren Diskussionsbedarf auf.

Der Energieteil des schwarz- gelben Koalitionsvertrages ist geprägt von den Interessen der großen Energiekonzerne. Union und FDP erweisen sich als willfährige Handlanger der Atom, Kohle und Mineralölkonzerne.

Wasserstoffexplosionen in deutschen Atomkraftwerken

Die Regierungszeit der Großen Koalition ist fast vorüber. Sie war in der Energiepolitik weitgehend von Stillstand und Rückschritt geprägt. Bundeskanzlerin Merkel und Minister Gabriel betrieben eine Politik der großen Worte, aber ruhenden Hand. Zwar wurde ein integriertes Klimaschutz und Energieprogramm verkündet. Wenn es um die Umsetzung und die Details ging, blieb von den Ankündigungen wenig mehr übrig als die Bilder von Angela Merkel vor dem Eisberg und die Patenschaft des Eisbären Knut durch Umweltminister Gabriel. Um die eigene Handlungsunfähigkeit zu kaschieren, hatte die Bundeskanzlerin gleich mehrere Energiegipfel einberufen, die aber keine Ergebnisse brachten. Gescheitert ist das Effizienzgesetz, das der neue Wirtschaftsminister zu Guttenberg blockierte, obwohl die entsprechende EU-Richtlinie bereits im Mai 2008 in nationales Recht hätte umgesetzt werden müssen. Jetzt drohen Deutschland Strafzahlungen. Ebenfalls gescheitert ist das CCS-Gesetz. Dies wäre eine gute Nachricht, hätte Angela Merkel nicht angekündigt, gleich nach der Wahl das Gesetz neu einzubringen und Bürgerrechte außen vor zu lassen. Rückschritte gab es vor allem bei Biokraftstoffen; die heimische und vielfach nachhaltige Erzeugung wurde besteuert, was zu Konkursen und Jobverlusten führte.

Zitate zu Vattenfalls Sicherheitskultur

Die folgende Untersuchung sollte darstellen, wie sich ein Ausbau der Wind- und Solarstromkapazitäten auf die Stromerzeugungsganglinien auswirkt.

The financial crisis is having a devastating impact on the global economy. Practically all the world’s governments are attempting to support their economies with stimulus packages in order to avert high levels of unemployment and the social disruption that would accompany them. Almost everywhere, these stimulus packages are being fi- nanced from tax revenues. In the majority of cases, the financial resources required are greater than the receipts flowing into the public coffers, with the result that public borrowing is rising rapidly. This dangerous development will impose a heavy burden on future generations because they will have to pay back the debts that are being run up today.

Die aktuelle Wirtschaftskrise muss gelöst werden, darüber sind sich alle einig. Nur wie kann man sie lösen? Viele Staaten finanzieren Konjunkturprogramme mit Hilfe von Steuermitteln. Das fördert aber hauptsächlich die Staatsverschuldung, die kommende Generationen abtragen müssen.

Einspeisevergütung für Erneuerbare Energien: Ein wirksames Konjunkturprogramm ohne staatliche Neuverschuldung- Bedeutung der Erneuerbaren Energien in der aktuellen Wirtschaftskrise

Everyone agrees that we have to overcome the current economic crisis. But how can we do this? In many countries, tax money is used to finance economic stimulation packages. This mainly boosts government debt, which must be repaid by future generations. Economic stimulus programs which do without government funding present a much better option. Governments and parliaments have to provide incentives for private investment through targeted regulation – this enables the creation of economic stimulus packages which revive the economy without amassing additional debts. This kind of option should simultaneously help to solve other serious problems, such as climate change and secure energy supplies. The Renewable Energies Act (EEG), which was introduced in Germany in 2000, is just this kind of stimulation package.

650.000 neue Arbeitsplätze durch Grünen- Programm für Ausbau der erneuerbaren Energien und Gebäudesanierung

Wie in jedem Jahr wird in Hiroshima drei Tage lang in vielfältigen Aktionen an die Schreckensereignisse des Atombombenabwurfs am 6. August 1945 erinnert und dabei die Forderung nach Abschaffung der Atombombe bekräftigt. In Nagasaki finden drei Tage später ähnliche Veranstaltungen statt, die an das Leid und die Zerstörungen erinnern sollen.

The Oil Shortage – A Time for Change: The era of cheap oil has been and gone

Erdölverknappung – Zeit zum Wechsel: Die Zeit billigen Erdöls ist endgültig vorbei

Governments, Members of Parliament, managers, journalists and many others seek advice from numerous scientific institutions when dealing with energy issues. The large international energy agencies exercise a particularly strong influence on energy policies throughout the world. Foremost among these agencies are the Vienna -based International Atomic Energy Agency (IAEA) and the Internationa l Energy Agency (IEA) in Paris.

Regierungen, Parlamentarier, Manager, Journa- listen und viele andere lassen sich für ihre Handlungen in Energiefragen von vielen wis- senschaftlichen Institutionen beraten. Vor allem die großen internationalen Energieagen- turen beeinflussen die weltweite Energiepoli- tik. Dies sind insbesondere die Internationale Atomenergiebehörde IAEO in Wien und die Internationale Energieagentur IEA in Paris. Während die IAEO ausschließlich für Atomener- gie zuständig ist, gilt die IEA als weltweit wich- tigste Institution für alle Energiefragen. So veröffentlicht sie fast jährlich einen Weltener- gieausblick (World Energy Outlook, WEO), in dem sie die wichtigsten aktuellen Energiedaten der Welt zusammenfasst und Prognosen über die zukünftige Energieversorgung und zukünfti- ge Energiepreise macht.

Die Umstellung der Energieversorgung auf Erneuerbare Energien wird vor allem mit dem Klimaschutz begründet. Zunehmend tritt auch die Diskussion über Energieversorgungssicherheit in den Vordergrund. Die in den letzten Jahren rasant gestiegenen Preise für konventionelle Energierohstoffe sind ein eindeutiges Indiz für die beginnende Verknappung.

Die erste Hälfte der Regierungszeit der Großen Koalition ist fast vorüber. Sie war in der Ener- giepolitik weitgehend von Stillstand geprägt. Minister Gabriel betreibt bisher eine Politik der starken Worte, aber ruhenden Hand. Hin und wieder gibt es zur Freude des Umweltministers einen Vorstoß für die Atomenergie von Wirt- schaftsminister Glos oder seitens der Energie- wirtschaft. Minister Gabriel kann dann medien- und publikumswirksam den jeweiligen Vorstoß abwehren. Den wenigsten Betrachtern dürfte bei diesen Spielchen bewusst sein, dass die Atomenergie weltweit gerade mal zu 2,5 % zur Deckung des Weltenergiebedarfs beiträgt und die sieben alten aktuell umkämpften deutschen Atomkraftwerke hierzulande nur unter 2 % des gesamten Energiebedarfs abdecken! Zum Teil aus Ratlosigkeit, zum Teil aber auch um die eigene Handlungsunfähigkeit zu kaschieren, hatte die Bundeskanzlerin Energiegipfel einbe- rufen, die aber keine Ergebnisse brachten.

In order to protect the international community against North Corean nuclear weapons, it is essential to bring the North Corean nuclar programm to an end. Of cource, North Corea needs more energy to develop. But as already seen in the past, nuclear power is unable to solve North Corea’s energy problems. All the extensive plans in order to expand the nuclear power could not be fulfilled, many funds have already been used improperly – also funds coming from South Corea. Nuclear power is too expensive, it has massive problems concerning security and disposal – and is often misused for the production of nuclear weapons. In the end, there is not even enough uranium in the world to realise the plans of many coutries for nuclear expansion.

EE-Programm Nordkorea -Koreanisch

Gemeinsame Erklärung für Klimaschutz mit Erneuerbaren Energien

Energie 2.0: Die grünen Maßnahmen bis 2020. Energiesparen, Erneuerbare und Effizienz

Es ist unverzichtbar für den Schutz vor nordkoreanischen Atomwaffen, das Atomprogramm Nordkoreas zu schließen. Natürlich braucht auch Nordkorea mehr Energie zur Entwicklung des Landes. Doch wie die Vergangenheit bereits zeigte, ist Atomenergie untauglich, um die Energieprobleme Nordkoreas zu lösen. Alle weitreichenden Pläne zum Ausbau der Atomenergie konnten nicht erfüllt werden, viel Geld wurde bis heute bereits fehlinvestiert - auch Geld aus Südkorea. Atomenergie ist zu teuer, hat gewaltige Sicherheits- und Entsorgungsprobleme und wird oft zur Herstellung von Atomwaffen missbraucht. Letztendlich ist weltweit nicht einmal ausreichend Uran vorhanden, um die Ausbaupläne vieler Staaten zu ermöglichen.

Unlike oil, natural gas is not distributed and sold through a standardised world market but through three regional submarkets (the American, Asian and European markets). This segmentation reflects the considerably higher transport costs involved.

EEG: Alle Vergütungssätze beziehen sich auf Inbetriebnahme der Anlage im Jahre 2004

»Neuartigkeit« und »gesellschaftlicher Nutzen« sind zwei zentrale Kriterien für die mögliche Bedeutung technologischer Entwicklungen, und aus ihnen leitet sich auch vielfach das Interesse der Politik an fundierter und frühzeitiger Technikfolgen-Ab- schätzung ab. Der vorliegende Bericht zu den transgenen Pflanzen der 2. und 3. Generation mit Schwerpunkt »Molecular Farming« ist einer ausgewogenen Betrach- tung dieser beiden Perspektiven verpflichtet: Unter dem Blickwinkel der Neuartig- keit erfolgt eine gezielte Konzentration auf neue Bewertungsfragen, und mit der Orientierung auf den »gesellschaftlichen Nutzen« wird der Fokus weder einseitig auf die Risikodimension noch auf partikulare ökonomische Interessen ausgerichtet, sondern es wird der gesellschaftliche Gesamtzusammenhang betont.

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. März 2000 (BGBl. I S. 305) in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeits- anpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisations- erlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 (BGBl. I S. 127) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und für Wirtschaft und Technologie unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

Eins vorweg: Ich bin kein Grüner. Ökologischer Alarmismus ist mir fremd. Noch nie habe ich mich aus Protest gegen das Waldsterben an Bäume gekettet oder auf Eisenbahnschienen gelegt, um Castor-Transporte zu stoppen. Ich fahre ein gewiss nicht energieeffizientes Auto, habe kein Solarmodul auf dem Dach, und zur Mülltrennung muss ich mich zwingen. Lange Zeit hielt ich die Grünen für tendenziell fortschritts- und wachs- tumsfeindlich – unverzichtbar als politisches Korrektiv, historisch ein Auslaufmodell.

Nannotechnologie Arbeitsbericht: TAB

Vernachlässigte Krankheiten: Medikamente als Allgemeingut

Auf Grund des § 2 Abs. 1 Satz 2 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes vom 29. März 2000 (BGBl. I S. 305) in Verbindung mit Artikel 56 Abs. 1 des Zuständigkeits- anpassungs-Gesetzes vom 18. März 1975 (BGBl. I S. 705) und dem Organisations- erlass des Bundeskanzlers vom 22. Januar 2001 (BGBl. I S. 127) verordnet das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Einvernehmen mit den Bundesministerien für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft und für Wirtschaft und Technologie unter Wahrung der Rechte des Bundestages:

EEG Chinesisch/Taiwanesisch

Gesetzliche Grundlage für die Einspeisung von Elektroenergie bildete das Gesetzesdekret DL 189/88. Es verpflichtete die nationale portugiesische Elektrizitätsgesellschaft EDP zur Abnahme von Strom, der unter Nutzung von erneuerbaren Energiequellen erzeugt wurde.

Förderprogramm erneuerbare Energien Fördervolumen: 200 Mio. € für 2002

SOLARSTROMVERGÜTUNG 2004

Energieforschungsmittel 1974 – 1998

Energiegeschichte ist Technikgeschichte. Wir reden zwar vom Kohlezeitalter, vom Ölzeitalter und vom Solarzeitalter, aber diese historischen Perioden mit ihren tiefgreifenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen wären undenkbar ohne die dazu gehörenden Technologien. Ohne die Erfindung der Dampfmaschine durch James Watt und die Entdeckung des Dynamos durch Werner von Siemens hätte es kein Kohlezeitalter gegeben. Ohne die Entwicklung des Ot- tomotors hätte es keinen Siegeszug des Mineralöls gegeben, das heute rd. 40 % des weltweiten Primärenergiebedarfs deckt. Und ohne die grundlegenden Entwicklungsarbeiten bei der Photo- voltaik in den 50er Jahren gäbe es heute keine so großen Hoffnungen in ein künftiges Solarzeit- alter.

Die Entwicklung der Fusionstechnologie als Energiequelle stellt ein historisch einzigartiges Unterfangen dar. Zwischen der Entdeckung ihrer physikalischen Funktionsmechanismen und der möglichen Verfügbarkeit kommerziell nutzbarer Kraftwerke wird voraussichtlich ein ungewöhnlich langer Zeitraum von etwa 100 Jahren intensiver Forschung und Entwicklung liegen. Ob die Fusionsfor- schung sich gegenwärtig noch eher im Stadium der Grundlagenforschung oder bereits im Stadium der Entwicklung einer Energietechnologie befindet, lässt sich daher nicht klar sagen.

Nanotechnologie und Elektronik - Forschung in Deutschland

Stiftungsmodell BRD: Umwelt und Gesundheit

Klima-Verlauf der letzten 400.000 Jahre

Aus Anlass der Vorstellung der Pronéos-Studie zum EU-Kommissionsentwurf zum 7. Forschungsrahmenprogramm der EU stellen Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Forschung und Technologie und Rebecca Harms MdEP, Mitglied des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie des Europäischen Parlamentes folgende 12 Thesen auf:

Ad hoc analysis of the European Commission’s draft concept for the seventh Framework Programme

EEG & Strom: Förderungsmöglichkeiten

DECISION OF THE EUROPEAN PARLIAMENT AND OF THE COUNCIL concerning the seventh framework programme of the European Community for research, technological development and demonstration activities (2007 to 2013)

DIE GRÜNE LISSABON-AGENDA: „Where do we grow?“

Renewable Report 1980

Wir halten Stoffpatente auf Gene oder Gensequenzen für einen grundsätzlichen Irrweg – egal ob es sich um menschliche, tierische oder pflanzliche Gene handelt. Die Isolierung von Genen und die Identifizierung ihrer Funktionen sind keine Erfindungen, sondern Entdeckungen von in der Natur Vorhandenem.

Medikamente: vernachlaessigte Krankheiten

Das vorliegende Gesetz ist erforderlich, um zentrale Politikziele der Bundesrepublik Deutsch- land und der Bundesregierung erreichen zu können und gemeinschaftsrechtliche Vorgaben aus der Richtlinie 2001/77/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Sep- tember 2001 zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energiequellen im Elekt- rizitätsbinnenmarkt umzusetzen.

Die Geothermische Vereinigung e.V. und Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Forschung und Technologie der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag, verleihen erstmals den geothermischen Innovationspreis „Effizienzpreis Geothermie“.

Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich

Am 1. März 2004 begrüßte die Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / Die Grünen ca. 60 ExpertInnen und Interessierte zur Anhörung. Nach einer Begrüßung und Einlei- tung durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Dr. Reinhard Loske führte der forschungspolitische Sprecher der Fraktion Hans-Josef Fell in die Positionen zur Nanotechnologie ein. Er betonte vor allem die großen neuen Chancen für viele Technologiebereiche, vor allem in der Umwelt- und Energietechnik, in der Medizin, in der IuK-Technologie und für neue Werkstoffe.

Bundeskongress Fotovoltaikbetreibergesellschaften

Jeder Strom, der aus Erneuerbaren Energien oder KWK gewonnen wird, ist besser als der von großen Netzbetreibern, wie z.B. E.ON, weil E.ON immer einen hohen Anteil an Kern- oder Kohleenergie (Egalstrom) hat.

Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie beträgt die Vergütung mindestens 45,7 Cent pro Kilowattstunde.

Energieforschungsmittel des Bundes

EUROSOLAR fordert, die Förderung für Erneuerbare Energien und für sparsame Energieanwendung zur zentralen Priorität der öffentlichen Forschungs- und Entwicklungspolitik zu machen. Dies entspricht dem Beschluss des Bundestages vom 20. Juni 1990 (BT-Drs. 11/6857 und BT-Drs. 11/1175) zur Forschungsförderung „Solarenergie und Wasserstoff“, der nie umgesetzt wurde. Angesichts der umfassenden Bedeutung Erneuerbarer Energien für den Umwelt- und Ressourcenschutz, für eine dauerhafte Energieversorgung als unverzichtbare Basis aller menschlichen Tätigkeiten und für die künftige landwirtschaftliche industrielle Produktion gibt es kein gesellschaftlich wichtigeres Forschungsfeld. Die Forschungsförderung für nukleare Energieerzeugung muss vollständig beendet werden. Die Forschungsförderung für fossile Energieerzeugung muss auf Energieeffizienzziele beschränkt werden und die Optimierung der Anlagentechnik auf die Bioenergie als Nachfolgeenergieträger zum Ziel haben.

Möglichkeiten geothermischer Stromerzeugung in Deutschland

Reglamento de producción de energía eléctrica de biomasa (Reglamento de biomasa – Rbiomasa)

Décret portant règlement de la production d’électricité à partir de la biomasse (décret sur la biomasse)

Ordinance on Generation of Electricity from Biomass (Biomass Ordinance – BiomasseV)

In Art. 2 (1) sentence 2 of the Renewable Energy Sources Act (EEG) of 29 March 2000, legislature authorised the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation and Nuclear Safety (BMU), in agreement with the Federal Ministry for Consumer Protection, Food and Agriculture and the Federal Ministry of Economics and Technology, to issue provisions, via ordinances subject to approval by the German Bundestag, specifying what substances and technical processes for biomass fall within the scope of application of the EEG and what environmental standards must be met. In fulfilment of this authorisation, the Federal Ministry for the Environment, Nature Conservation and Nuclear Safety (BMU) submits the present draft.

Die Politik von Bündnis 90/Die Grünen ist vor allem durch das Leitbild der Nachhaltigkeit geprägt. Die Ziele von Rio machen eine Neuorientierung auch der Forschungs- und Technologiepolitik unumgänglich. Technik allein wird zwar keine ausreichende Antwort auf die globalen Herausforderungen sein, aber unter Verzicht auf Forschung und Entwicklung gibt es ebensowenig Lösungen. Die Strategien, Inhalte und Instrumente der grünen Forschungspolitik sind demokratischen, ökologischen, feministischen, sozialen und friedenspolitischen Zielen verpflichtet.

Informationen zum Stammzellgesetz, verabschiedet am 25.04.02

Umfangreiche Informationen zu allen Förderprogrammen

Der Deutsche Bundestag begrüßt die Neuorientierung wesentlicher Politikfelder der deutschen Politik auf das Ziel der Nachhaltigkeit. Insbesondere begrüßt der Bundestag die Neuausrichtung der Energiepolitik von einem Ausstieg aus der Atomenergie hin zu einem neuen Entwicklungspfad: dem wesentlich größeren Anteil an erneuerbaren Energien, Energieeffizienz, Energieeinsparung, sowie effizienten Energiedienstleistungen. Im Kontext und in der Folge dieser neuen Politik ist es nun auch erforderlich, die Energieforschungspolitik zu überprüfen und neu zu justieren.

Die Gentechnik bietet ohne Zweifel Chancen für die Heilung von Krankheiten. Immer mehr wird sie zu einem Schwerpunkt der Forschungsförderung von Bundesregierung und Europäischer Union. Auch deshalb verläuft die Entwicklung der Gentechnik ungeheuer rasant. Neue Forschungsergebnisse werden mit hoher Geschwindigkeit veröffentlicht, so dass ethische Bewertungen oder gar das Schaffen rechtlicher Rahmenbedingungen nicht mehr Schritt halten können. Ethische, ökologische, rechtliche oder soziale Folgen der Gentechnik können kaum noch rechtzeitig erkannt und diskutiert werden.

Deutschland hat eine große Tradition im Schiffsbau und der Meerestechnik. Viele Arbeitsplätze sind direkt oder indirekt mit der Meerestechnik verbunden. Der Rückgang der Werftenindustrie muss aufgefangen werden durch neue innovative Techniken.

Aufgabe des TAB war es, im Rahmen einer "Vorbereitenden Untersuchung" das Feld der biometrischen Verfahren und Systeme einer ersten Sichtung zu unterziehen und den Versuch einer Bestandsaufnahme sowie einer vorläufigen Beurteilung der FuE-Aktivitäten, der Marktentwicklung und der augenblicklichen und zukünftigen Anwendungsfelder (und -potenziale) zu unternehmen. Aus rechtlicher, insbesondere datenschutzrechtlicher, und verbraucherpolitischer Sicht sollte eine erste Einschätzung biometrischer Verfahren und Systeme erfolgen.

Die Technikfolgenabschätzung hat traditionell eine besondere Bedeutung für BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN. Technik wurde seit Gründung der GRÜNEN sehr differenziert betrachtet. Die kritische Bewertung der Atomenergien ist sogar ein Grundpfeiler der Bündnisgrünen. Andererseits richteten sich auch immer viele Hoffnungen auf bestimmte, neue Technologien, von denen erwartet wurde, dass sie eine Wirt- schaftsform ermöglichen, die die Bedürfnisse von Mensch und Umwelt auch langfristig berücksichtigt. Das Instrument der Technikfolgenabschätzung soll dazu dienen, der Politik die möglichen Folgen einer Technologie aufzuzeigen. Dies soll idealerweise geschehen, bevor die richtungsweisenden Entscheidungen gefällt werden.

Hans-Josef Fell - Technikpolitik: Wie der Mitteleinsatz für Forschung und Entwicklung den Energiemix bestimmt

Die Brennstoffzelle wird aller Wahrscheinlichkeit nach in den nächsten Jahren eine der wichtigsten Energietechnologien werden. Dabei kann die Brennstoffzelle neben der Strom- und Wärmeversorgung auch beim Verkehr eine wichtige Rolle spielen.

Vorsorgepolitik für gesundheitsverträglichen Mobilfunk

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: offene Fragen zur Kernfusion

Supercomputer - etwas für die NASA und große Konzerne? Weit gefehlt! Die schnellsten Computer werden derzeit über ganz normale PCs gebildet.

Weltweit wird der Energieverbrauch zu etwa 85 % aus endlichen Ressourcen gedeckt. Zudem emittieren die Brennstoffe Kohle, Erdöl und Erdgas das Klimagas Kohlendioxid. Bei der Verwendung von Uran fällt radioaktives Material an. In beiden Fällen entstehen unverant- wortbare Risiken. Die rot-grüne Bundesregierung hat daher eine Reduktion der CO2 Emissio- nen genauso wie den Ausstieg aus der Nutzung der Atomenergie als zentrale Ziele der Regie- rungsarbeit festgeschrieben.

Keine verbrauchende Embryonenforschung: Import humaner embryonaler Stammzellen grundsätzlich verbieten und nur unter engen Voraussetzungen zulassen

ALLIANCE 90/THE GREENS: Open Questions about Nuclear Fusion

Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG) sowie zur Änderung des Mineralölsteuergesetzes

Den erneuerbaren Energien Sonne, Wind, Biomasse, Wasser und Geothermie gehört die Zu- kunft im liberalisierten Energiemarkt. Mit der Verabschiedung des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (kurz: Erneuerbare-Energien-Gesetz, EEG) am 25. Februar 2000, im DeutschenBundestag stellte Rot-Grün die Weichen für den Einstieg ins Solarzeitalter. Das 21. Jahrhundert wird das Jahrhundert der Erneuerbaren Energien sein - das neue EEG ist ein Mei- lenstein auf diesem Weg und ein großer bündnisgrüner Regierungserfolg. CDU/CSU und FDP haben dagegen gestimmt.

Auswirkungen des EEG und des KWKG auf die Endkundenpreise

Funktionsbeschreibung EEG (Englisch)

Comment fonctionne la loi sur les énergies renouvables - EEG ?

Die zukünftige globale Energieversorgung und ihre Bedeutung für eine nachhaltige Entwicklung. Die Rolle der Industrienationen: Konzepte nachhaltiger Energiepolitik in Deutschland und der EU

EuGH gibt grünes Licht für grünen Strom: Schallende Ohrfeige für Kommissar Monti

“Elektrizität - Erneuerbare Energieträger - Nationale Regelung, durch die Elektrizitätsversorgungsunternehmen eine Pflicht zur Abnahme von Strom zu Mindestpreisen auferlegt wird und durch die damit verbundene Belastungen zwischen diesen Unternehmen und den Betreibern der vorgelagerten Netze aufgeteilt werden - Staatliche Beihilfe - Vereinbarkeit mit dem freien Warenverkehr”

Die Europäische Kommission führt die beihilferechtliche Überprüfung des Erneuerbare Energien-Gesetzes (EEG) trotz des gegenteiligen Urteils des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom 13.März diesen Jahres fort.

Beispiele für den Anschluss von regenerativen Energie - Erzeugungsanlagen an das Netz zur allgemeinen Versorgung

Bericht über den Stand der Markteinführung und der Kostenentwicklung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien (Erfahrungsbericht zum EEG)

Das Bundeskabinett hat am 10. Juli 2002 den ersten Erfahrungsbericht1 zum Erneuerbare- Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt, das von der federführend vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit erarbeiteten Biomasseverordnung (BiomasseV) flankiert wird.2 Der Bericht, der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft erarbeitet wurde, bestätigt den Erfolg von EEG und Biomasseverordnung: Der Anteil der erneuerbaren Energien am Stromverbrauch ist von 5,2 % im Jahr 1998 bis zum Ende des Jahres 2001 auf knapp 7,5 % gestiegen und dürfte im August 2002 die 8 % überschritten haben.

Auswirkungen des EEG und des KWKG auf die Endkundenpreise

Der Einsatz gentechnischer Verfahren in vielen Bereichen von Medizin, Landwirt- schaft und Nahrungsmittelherstellung stellt unsere Gesellschaft vor neue Herausfor- derungen bei der Bewertung und der Entscheidung über den Einsatz dieser neuen Technologie. Dabei geht es nicht um grundsätzliche Ja- oder Nein- Bekenntnisse, sondern um differenzierte Aussagen und Entscheidungen zu den vielfältigen Einsatzbereichen der Gentechnik.

Nationales Luftfahrtforschungsprogramm fortsetzen

EEG 2000