Zur Überschreitung des Weltölpreises über das Niveau des Vorjahres erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie und Technologie der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: Erstmals seit über einem Jahr liegt der Ölpreis wieder über dem Niveau des Vorjahres. Ein Anstieg mit zusätzlichem Druck auf die Wirtschaft! Steigender Ölpreis bedeutet wachsende Inflation und die Gefahr einer […]
Zur Absicht der schwarz-gelben Koalition zu einer schnellen Senkung der Fotovoltaikvergütung und den neuen Erkenntnissen eines schnell wachsenden chinesischen Binnenmarktes erklärt Hans Josef Fell, Sprecher für Energie und Technologie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: In China gibt es fertig geplante und bereits unterschriebene Projekte zur Installation von 12 Gigawatt Fotovoltaikanlagen. Dies erklärte Professor Shi Dinghuan, […]
Anlässlich der steigenden Stromkosten und der Debatte über Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke erklärt Hans-Josef Fell, energie- und technologiepolitischer Sprecher: Die Stromkunden werden von den Energiekonzernen abgezockt. Ohne nachvollziehbaren Grund haben die Energiekonzerne die Strompreise um fünf Prozent angehoben. Aufgabe der neuen Bundesregierung wäre es, die Stromkunden vor dem Machtmissbrauch der vier großen Energiekonzerne zu schützen, anstatt […]
Anlässlich der vorgesehenen Verabschiedung des Raumordnungsplans zur Offshore-Windenergie im Bundeskabinett erklärt Hans-Josef Fell, energie- und technologiepolitischer Sprecher: Kurz vor Toresschluss kommt bei der großen Koalition Hektik auf. Vier Jahre Stillstand und Rückschritt sollen nun mit Aktionismus und Ankündigungspolitik übertüncht werden. Am Ende ihrer Regierungszeit merken CDU/CSU/SPD, dass sie vier Jahre lang vieles versäumt haben. Morgen […]
Anlässlich des Aktionsprogramms der Bundesregierung zu Nachwachsenden Rohstoffen erklärt Hans-Josef Fell, energie- und technologiepolitischer Sprecher: Der Kabinettsbeschluss zu Nachhaltigen Rohstoffen soll die Fehlleistungen der Bundesregierung kaschieren. Die Bundesregierung hat vier Jahre lang Politik gegen nachwachsende Rohstoffe gemacht. 25 Tage vor der Bundestagswahl verabschiedet sie ein Aktionsprogramm, das keine Wirkung mehr erzeugen kann, weil eine neue […]
Anlässlich des Berichtes von Umweltminister Gabriel im Umweltausschuss zur Vereinbarung von Bund und Ländern über eine Probephase des Kerntechnischen Regelwerks erklären Bärbel Höhn stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Hans-Josef Fell, energiepolitischer Sprecher: Die Erprobung des Kerntechnischen Regelwerks hat einen entscheidenden Fehler: Die freiwillige Umsetzung der strengeren Sicherheitsstandards für AKW gibt es nur, wenn die Betreiber die zusätzlichen […]
Zu den Entscheidungen über die internationale Agentur für Erneuerbare Energien (IRENA) erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie und Technologie der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Merkel und Herr Gabriel haben versagt, die berechtigten deutschen Interessen durchzusetzen. Auf Grund ihres halbherzigen Einsatzes und diplomatischen Ungeschickes wurde nicht Bonn, sondern Abu Dhabi Sitzland der IRENA. Bonn […]
Zur heutigen Eröffnung der 8. Weltwindenergiekonferenz (WWEC2009) in Jeju, Korea, erklärt Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie und Technologie: Trotz Finanzkrise ist das weltweite Wachstum der Windenergie ungebrochen. Nach einer weltweiten Umfrage der Welt Wind Energie Assoziation (WWEA) gab es im ersten Quartal 2009 etwa 10 Prozent mehr neue Installationen als im Vergleichszeitraum Quartal 2008. Stefan […]
Zum Einspruch des Bundesrates gegen das Biokraftstoffgesetz erklären Bärbel Höhn, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Hans-Josef Fell, Sprecher für Energie- und Technologiepolitik: Die Bundesregierung hat heute vom Bundesrat die Quittung für ihre sture Haltung bei der Biokraftstoffpolitik erhalten. Mit ihrem Gesetz hält die Bundesregierung an weiteren Steuererhöhungen für Biokraftstoffe fest – trotz eines 25-prozentigen Marktrückgangs, Konkursen in […]
Zu dem Ergebnis des Vermittlungsausschusses zum Biokraftstoffgesetz erklärt Hans-Josef Fell MdB, Sprecher für Energie- und Technologiepolitik: Der Vermittlungsausschuss des Bundestages und Bundesrates versetzte gestern den heimischen Biokraftstoffen den Todesstoß. Der Antrag von Rheinpfalz die Steuern für reine Biokraftstoffe abzusenken, wurde abgelehnt; der Vorstoß des Bundesrates, die Quotenabsenkung für Biokraftstoffe zu streichen wurde erst gar nicht […]