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Die Beschlüsse der Koalitionsarbeitsgruppe Energie sind ein Rückschlag für die Energiewende und gefährden rund 100.000 Beschäftigte in der Solarwirtschaft. Die vorgesehene Deckelung des Ausbaus gefährdet deutsche Solarunternehmen massiv und wirft Deutschland aus dem Rennen um die Zukunftstechnologie Photovoltaik. Aktuell werden besorgniserregende Zahlen aus der Solarbranche von Q-Cells bis zu Solarworld vorgelegt, doch die Koalition verunsichert die Unternehmen und deren Investoren und Kreditgeber zusätzlich.

Fukushima ist noch kein Jahr her und schon wird der Ausbau der erneuerbaren Energien in diesem Bereich von Schwarz-Gelb in Frage gestellt. Während das Bundeswirtschaftsministerium ein Förderprogramm für Kohlekraftwerke vorbereitet, erarbeitet Wirtschaftsminister Rösler Strategien, den Ausbau der Solarenergie drastisch zusammenzustreichen. Gerade mal ein Gigawatt Solarkapazitäten peilt die Koalitionsarbeitsgruppe an, die zukünftig noch jährlich in Deutschland installiert werden sollen - ein Siebtel des Ausbaus von 2010.

Dabei werden die Kürzungen der Solarstromvergütung bis Juli 2012  dazu führen, dass Solarstrom dann günstiger ist, als der Strom der Energieversorger aus der Steckdose. Doch statt einer industriepolitischen Strategie um die Kosten des Solarstroms noch schneller abzusenken und die Branche für den internationalen Wettbewerb fit zu machen, macht Schwarz-Gelb der ungeliebten Solarwirtschaft lieber den Garaus.


Berlin, den 14.11.2011

Ihr Hans-Josef Fell MdB



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